Kolumne der Wehrbeauftragten - Mai 2024

Liebe Soldatin, lieber Soldat,

Seit dem 23. Mai 1949 gewährleistet es Demokratie, Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde, Meinungs- und Pressefreiheit, Glaubensfreiheit, Gleichberechtigung und Schutz vor Diskriminierung. Wir können jeden Tag dankbar und froh sein, ein so fantastisches Fundament für unser Zusammenleben zu haben wie das Grundgesetz.

Für die Bundeswehr hat das Grundgesetz eine besondere Bedeutung. Ihr Hauptauftrag, die Landes- und Bündnisverteidigung, ist darin ebenso verankert wie ihre Ausgestaltung als Parlamentsarmee, fest in unsere Demokratie integriert, vom Bundestag legitimiert und kontrolliert. Hierzu trägt auch die Wehrbeauftragte bei, die als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle in Artikel 45b Grundgesetz festgeschrieben ist. Ein im Grundgesetz verankertes Amt ausführen zu dürfen, ist mir eine große Ehre.

Auch für Sie, liebe Soldatinnen und Soldaten, hat das Grundgesetz eine besondere Bedeutung. Sie sind Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Uniform. Staatsbürgerinnen und Staatsbürger zu sein, bedeutet, dass auch Sie Grundrechte haben, die nicht vor dem Kasernentor Halt machen. In Uniform zu dienen bedeutet, dass Sie unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat und unser Grundgesetz nicht nur anerkennen, sondern aktiv für deren Erhaltung eintreten. Das heißt, im Ernstfall mit dem eigenen Leben verteidigen. Sie, liebe Soldatinnen und Soldaten, tragen somit eine ganz besondere Verantwortung für das Grundgesetz und seine Werte.

Und in diesen Zeiten mehr denn je. Unsere Gesellschaft steht stark unter Druck – von außen wie von innen. Es gibt mehr und mehr Menschen, die verdeckt oder auch ganz offen ablehnen,wie wir leben. Verfassungsfeinde im Innern rütteln an unseren demokratischen Grundfesten und Grundrechten. Autokraten und Diktatoren, wie Putin, gefährden unseren Frieden, unsere Freiheit und Sicherheit.

Das zeigt: So gut unser Grundgesetz auch ist. Es ist keine Garantie und keine Selbstverständlichkeit. Es muss täglich nicht nur gelebt und hochgehalten, sondern mehr denn je auch verteidigt werden.

Dazu muss jede und jeder in unserer Gesellschaft einen Beitrag leisten. Sie, liebe Soldatinnen und Soldaten, als Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Uniform. Aber auch alle Bürgerinnen und Bürger ohne Uniform. So wie die Werte des Grundgesetzes für alle gelten, so müssen sich alle für sie einsetzen und ihnen Gültigkeit verschaffen.

Der 75. Jahrestag ist ein Grund zu feiern. Und wenn wir auch den 100. feiern wollen, müssen wir alle aktiv sein und aktiv werden. Für unsere Demokratie, Frieden und Freiheit. Für unser Grundgesetz.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl,

Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages