Kolumne der Wehrbeauftragten - April 2024

Liebe Soldatin, lieber Soldat,

am 12. März habe ich den neuen Jahresbericht der Bundestagspräsidentin übergeben und anschließend in der Bundespressekonferenz vorgestellt. Im Jahr 2023 war ich an 123 Tagen unterwegs bei unserer Bundeswehr. Meine Bilanz: 3 Dauerbrenner, 2 Ereignisse, 1 Beobachtung.

Die drei Dauerbrenner sind wenig überraschend Personal, Material und Infrastruktur. Die Truppe altert und schrumpft immer weiter. Etliche Verbände haben große Personalvakanzen. Es mangelt an Material vom Großgerät bis hin zu Ersatzteilen. Durch die Abgaben an die Ukraine ist der Mangel noch größer geworden. Die Infrastruktur ist vielerorts desaströs. Es ist zum Teil beschämend und dem Dienst unserer Soldatinnen und Soldaten völlig unangemessen, in welch schlechtem Zustand die Kasernen in Deutschland sind.

Leider muss ich für das zweite Jahr der Zeitenwende festhalten, dass substanzielle Verbesserungen bei Personal, Material und Infrastruktur auf sich warten lassen. Hinzu kommen überbürokratisierte Prozesse und Strukturen. Gesundheitsakten werden per Post verschickt, Stundenzettel in Excel erstellt, dreifach ausgedruckt und abgeheftet. Digitalisierung? Neuland! Zwei Ereignisse waren für die Truppe (und auch für mich persönlich) 2023 besonders einprägsam. Zum einen die Invictus Games in Düsseldorf. Sie waren ein großer Erfolg, bewegend und emotional. Zum anderen der Abzug aus Mali. Er steht sinnbildhaft für das Ende umfassender Auslandseinsätze und die Refokussierung auf Landesund Bündnisverteidigung.

Schließlich noch eine Beobachtung, die ich 2023 flächendeckend bei allen Verbänden und Einheiten, im In- wie im Ausland gemacht habe: Die Bundeswehr ist enorm gefordert.

Die Truppe hat sehr viele Aufträge gleichzeitig – von der Landes- und Bündnisverteidigung über Auslandseinsätze bis hin zur Herstellung der eigenen Einsatzbereitschaft durch Ausbildungen und Übungen. Hinzu kommen die Ausbildung ukrainischer Kräfte und immer wieder Amtshilfeeinsätze. Das bringt die Truppe an die Belastungsgrenze. Die enorme Belastung hat maßgeblich auch mit den unzureichenden Rahmenbedingungen zu tun. Umso bemerkenswerter ist: Kein Auftrag wird abgelehnt, keine Übung abgesagt. Die Truppe meldet nicht rot. Sie fragt nicht nach Zuständigkeit. Sie sagt nicht, was alles nicht geht oder gegen einen Auftrag spricht. Die Truppe macht‘s einfach immer möglich.

Wie professionell, loyal, engagiert und kreativ unsere Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst leisten und ihre vielen Aufträge erfüllen, beeindruckt mich jeden Tag. Zumal sie keinen Job haben wie jeder andere. Sie garantieren Freiheit, Frieden und Demokratie – im Ernstfall mit ihrem eigenen Leben. Dafür verdienen sie die größte Anerkennung und Wertschätzung. Dafür sage ich von ganzem Herzen: Danke!

2023 wurden in vielen Bereichen wichtige Weichen gestellt und Vorhaben auf den Weg gebracht. Es wird noch Zeit brauchen, bis die Truppe die Ergebnisse hiervon spürt. Mit einer großen Ausnahme: Die persönliche Ausrüstung kommt an bei der Truppe. Und zwar im doppelten Sinne. Bei vielen Truppenbesuchen sehe ich in leuchtende Augen von Soldatinnen und Soldaten, die stolz ihre neue Ausrüstung präsentieren.

Das ist keine Kleinigkeit. Das ist eine Form der Wertschätzung und Anerkennung. Das sind erste, spürbare Zeichen der Zeitenwende. Ich hoffe, dass es 2024 in diesem Sinne weitergehen wird, auch indem an den Stellschrauben gedreht wird, die der neue Jahresbericht aufzeigt.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl,

Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages