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20. September 2023 Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

Weitere Videos dieses Ausschusses

Ein Prellbock steht am Ende eines Bahngleises.

Die Freistellung noch nicht mehr für den Bahnbetrieb benötigten Flächen sollte erleichtert werden, fordert die Unionsfraktion.

© picture alliance / dpa | Ralf Hirschberger

Zuspruch und Ablehnung zur Entwidmung von Bahnliegenschaften

Auswahltrasse des Brenner-Nordzulaufs.

Die Auswahltrasse des Brenner-Nordzulaufs in Oberbayern

© picture alliance/dpa/dpa Grafik | dpa-infografik GmbH

Expertenstreit über Nordzulauf zum Brenner-Basistunnel

Zwei Straßenbahnen fahren über eine Kreuzung.

Die finanzielle Beteiligung des Bundes am öffentlichen Nahverkehr ist Thema der öffentlichen Anhörung.

© picture alliance / Jochen Tack

Anhörung zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

Ein Flugzeug wird an einem Flughafen mit Gepäck beladen.

Gegenstand der Anhörung des Verkehrsausschusses ist die Stärkung des Luftverkehrsstandortes.

© picture alliance / Geisler-Fotopress | Christoph Hardt

Warnung vor einseitiger Belastung des deutschen Luftverkehrs

Blick auf einen Führerschein im Checkkartenformat

Sachverständige nahmen zu den Kosten des Autoführerscheins Stellung.

© picture alliance / M.i.S. | Bernd Feil

Autoführerschein: Verkehrssicherheit vor Kostensenkung

Ein Auto fährt an einer Verkehrsinsel vorbei.

Der Ausschuss befragte Sachverständige zum Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr.

© picture alliance / blickwinkel/McPhoto

Erhöhung des Cannabis-Grenzwertes wird mehrheitlich begrüßt

Binnenschiffahrt. Blick über den Rhein .

Die Union fordert Maßnahmen, um die Binnenschifffahrt zu stärken.

© picture alliance / Jochen Tack | Jochen Tack

Massiver Investitionsstau bei Wasserstraßen beklagt

Ein Kreuzfahrtschiff in einem Hafen.

Bremen, Bremerhaven: Das Kreuzfahrtschiff „Amadea“ liegt an einem Kai der Lloyd Werft im Hafen der Stadt.

© picture alliance / Hauke-Christian Dittrich | Hauke-Christian Dittrich

Sachverständige fordern mehr Bundeshilfen für deutsche Häfen

Autos fahren auf einer von Bäumen umgebenen Straße.

Die Bundesregierung will, dass Länder und Kommunen in der Straßenverkehrsordnung zukünftig auch die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigen.

© picture alliance / Jochen Tack

Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei Straßenverkehrsgesetz

Eine Lokomotive steht mit eingeschalteten Scheinwerfern zwischen Schienensträngen.

Die Deutsche Bahn ist Gegenstand einer Anhörung des Verkehrsausschusses.

© picture alliance / Jochen Eckel

Experten bewerten Finanzierung der Schieneninfrastruktur

LKWs stehen auf einem Autobahn-Rastplatz.

Dem Entwurf zufolge soll die Lkw-Maut ab 1. Januar 2023 um eine CO2-Komponente erweitert werden.

© picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt

Kritik an geplanter Erweiterung der Lkw-Maut

Containerschiffe liegen zum Be- und Entladen mit Kränen in einem Hafen.

Nach dem Willen der CDU/CSU soll die Infrastruktur deutscher Häfen besser werden.

© picture alliance / blickwinkel | Stefan Ziese

Experten monieren Wettbewerbsnachteile deutscher Seehäfen

Ein Meteorologe zeigt in einer Fernsehnachrichtensendung von 1960 das Wetter an einer Karte.

Ein Meteorologe zeigt in einer Fernsehnachrichtensendung von 1960 das Wetter an einer Karte.

© Deutscher Wetterdienst (DWD)

Prognosen des Deutschen Wetter Dienstes „sehr wichtig“

Fahrgäste warten auf einem Bahnsteig am Bahnhof auf einen einfahrenden Regionalzug.

Die Rechte von Fahrgästen im Eisenbahnverkehr waren Thema im Ausschuss.

© picture alliance/dpa | Stefan Sauer

Kritik an Umsetzung der EU-Fahrgastrechteverordnung

Ein Container auf einem Laster wird an einem Containerterminal auf einen Güterzug umgeladen.

Unter anderem die Bekämpfung des Berufskraftfahrermangels ist Thema der Anhörung.

© picture alliance/dpa | Daniel Bockwoldt

Fahrermangel, fehlende Lkw-Parkplätze und CO2-Maut

Bauarbeiter fertigen einen neuen Schienenstrang für eine Straßenbahn.

Nach dem Willen der Koalitionsfraktionen sollen die Länder mehr Geld für den Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs erhalten.

© picture alliance / ZB | Jens Wolf

Experten: Zuschlag bei Regionalisierungsmitteln reicht nicht

Symbolbild, Symbolfoto von verschiedenen LKWs auf einem Rastplatz an der A1

Der Verkehrsausschuss befasst sich mit den Arbeitsbedingungen von Berufskraftfahrerinnen und Berufskraftfahrern.

© picture alliance / Flashpic | Jens Krick

Plädoyer für bessere Arbeitsbedingungen von Lkw-Fahrern

Unter einer Maut-Brücke fahren auf der Autobahn A352 nördlich von Hannover Personenwagen durch.

Die Abgeordneten beraten über eine Anpassung der Mautsätze bei der Lkw-Maut.

© picture alliance / dpa | Holger Hollemann

Expertenstreit um geplante Erhöhung der Lkw-Maut-Sätze

Lastkraftwagen stehen auf einem Parkplatz einer Autobahnraststätte.

Der Verkehraausschuss befasst sich mit dem Mangel an Fachkräften in der Transportbranche.

© picture alliance / Geisler-Fotopress | Christoph Hardt

Transport- und Logistikbranche sieht sich in der Existenz bedroht

Eine Hand hält ein 9-Euro-Ticket. Im Hintergrund stehen Passagiere vor einer einfahrenden U-Bahn.

Der Verkehrsausschuss befasst sich mit der Einführung des „9 Euro-Tickets“ für Busse und Bahnen im Nah- und Regionalverkehr.

© picture alliance / SvenSimon | Frank Hoermann

Neun-Euro-Ticket: Experten warnen vor Strohfeuer

Verkehrsschild Achtung! Autonomes Fahrzeug und im Hintergrund Autonomer Mini-Bus

Die Sachverständigen sollen zum „autonomen Fahren“ Stellung beziehen.

© picture alliance/Fotostand/ Andre Havergo

Experten: Gesetz zum autonomen Fahren geht in die richtige Richtung

Eine Drohne fliegt in der Nähe eines Windparks.

Der Umgang mit Drohnen beschäftigte den Verkehrsausschuss.

© picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Stephan Schulz

Experten wollen zentrale Bundesstelle für die Drohnen-Genehmigung

Zugreisende gehen in einem Bahnhof an einer Anzeigetafel mit den Zugverbindungen vorbei.

Die Bundesregierung will den Rechtsrahmen schaffen, um neue Modelle zur Kapazitätsauslastung des Schienennetzes auszuprobieren.

© picture alliance/dpa | Fabian Sommer

Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts

Ein Lkw biegt an einer Kreuzung rechts ab, während ein Schutzsystem mit Fahrradsymbol hell aufleuchtet und vor Fahrradfahrern warnt.

Der Ausschuss befasste sich mit Fahrerlaubnissen und -verboten für Lkw.

© picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte

Expertenkritik am Grünen-Gesetzentwurf zu Abbiegeassistenten für Lkw

Pflanzen wachsen in einem Gewächshaus.

Die Linke will Alkohol- und Cannabiskonsum bei Autofahrern künftig gleichstellen.

© picture alliance/dpa | Christian Charisius

Experten uneins über zulässigen Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr

Auf einer großen Straße fahren viele Autos.

Die Sachverständigen sollen sich zu den geplanten Änderungen im Personenbeförderungsrecht äußern.

© picture alliance/Rupert Oberhäuser | Rupert Oberhäuser

Geplante Modernisierung des Personenbeförderungsrechts stößt auf Kritik

Hauptbahnhof und Busbahnhof in Essen, Schnittstelle zwischen den verschiedenen Nahverkehrsmitteln

Der Ausschuss befasst sich mit der Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs.

© picture alliance / Jochen Tack

Sachverständige: ÖPNV-Anteil im ländlichen Raum ist zu gering

Eine elektrifizierte Bahnstrecke im Bau

Die Bundesregierung und die FDP wollen Investitionen in die Verkehrswege beschleunigen.

© picture alliance/Fotostand

Experten begrüßen Beschleunigung von Verkehrsinvestitionen

Bau einer Behelfsbrücke für eine abgesackte Autobahn

Die Planung und Genehmigung des Neu- oder Ausbaus der Verkehrsinfrastruktur beschäftigt den Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.

© picture alliance/Stefan Sauer/dpa

Expertenstreit über Maßnahmengesetze für Ausbau der Infrastruktur

Ein Bus und eine Straßenbahn stehen nebeneinander.

Die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs beschäftigt den Verkehrsausschuss.

© picture alliance/Moritz Frankenberg/dpa

Ja zur Aufstockung der Bundesmittel für öffentlichen Personennahverkehr

Ein Autobahnschild weist in Richtung Flughafen Tegel.

Vorschläge zur künftigen Nutzung des Flughafenareals in Berlin-Tegel beschäftigten den Verkehrsausschuss.

© picture alliance/Arco Images GmbH

Expertenstreit um Schließung des Flughafens Berlin-Tegel

Neue Schienen werden verlegt.

Die künftige Finanzierung des Schienennetzes war Thema der Anhörung.

© picture alliance/Roland Weihrauch/dpa

Vereinbarung zur Finanzierung der Bahninfrastruktur kritisch beleuchtet

Ein Auto fährt in eine verkehrsberuhigte Zone.

Änderungen der Straßenverkehrsordnung beschäftigen den Verkehrsausschuss.

© picture-alliance/imageBroker

Ja und Nein zur geplanten Novelle der Straßenverkehrsordnung

Ein ICE-Zug steht im Bahnhof von Berlin.

Die Eisenbahnpolitik und die Zukunft der Deutschen Bahn AG beschäftigen den Verkehrsausschuss in einer öffentlichen Anhörung.

© dpa

Experten: Mehr als bisher in die Schieneninfrastruktur investieren

Hoverboard

© dpa

Keine Gehwegnutzung durch E-Scooter vorgesehen

Auspuff eines Autos und Fahrverbotsschild

Die künftige Überwachung angeordneter Fahrverbote war Gegenstand der Anhörung.

© picture-alliance/blickwinkel

Überwachung angeordneter Fahrverbote unter Experten umstritten

Bunte Glasfaserkabel sind am 13. Oktober 2017 in Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) zu sehen.

Bunte Glasfaserkabel

© dpa

Nationales Roaming unter Telekommunikationsexperten umstritten

Bus-, Taxi- und Fahrradspur

Die Bundesmittel für den öffentlichen Personennahverkehr beschäftigten den Verkehrsausschuss.

© picture-alliance/APA/picturedesk.com

Grünen-Vorschläge zur Förderung kommunaler Verkehrsprojekte bewertet

Stau an einer innerstädtischen Baustelle in München

Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte sollen schneller vorankommen.

© picture alliance/imageBROKER

Experte: Zeitersparnis von fünf Jahren durch schnellere Verfahren möglich

Frau mit Rollstuhl vor einem Zug

Barrierefreiheit im Schienenverkehr lautet das Thema der Anhörung.

© dpa

Bei der Barrierefreiheit im Schienenverkehr bleibt viel zu tun

Baustelle zu Stuttgart 21 am Stuttgarter Bahnhof

Baustelle am Stuttgarter Hauptbahnhof

© picture-alliance/dpa

Experten nach wie vor uneins mit Blick auf das Bahnprojekt „Stuttgart 21“

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Stand: 26.12.2024