15. März 2023 Experten für vereinfachte Abgabe von Medizinalcannabis
In einer Anhörung des Gesundheitsausschusses haben sich Experten mit Anträgen der Opposition zum Umgang mit Cannabis geäußert. Dabei vertraten Sachverständige die Auffassung, dass der Zugang zu Medizinalcannabis vereinfacht werden sollte. Zugleich befürworteten Fachleute eine Entkriminalisierung von Cannabis, allerdings bevorzugt als Übergang hin zu einer umfassenden Legalisierung der Droge. Die Sachverständigen äußerten sich am Mittwoch, 15. März 2023, in der Anhörung des Ausschusses sowie in schriftlichen Stellungnahmen. Grundlage der öffentlichen Anhörung war ein Gesetzentwurf der Linkenfraktion zur Entkriminalisierung von Cannabis (20/2579) sowie ein Antrag der CDU/CSU, in dem sich die Fraktion für eine bessere Patientenversorgung mit Cannabisarzneimitteln ausspricht (20/5561).