Internationales

Die Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der G7

Die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der G7, des ukrainischen und des Europäischen Parlaments stehen vor dem Reichstagsgebäude.

Die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der G7, des ukrainischen und des Europäischen Parlaments trafen sich vom 15. bis 17. September 2022 in Berlin/Deutschland. (© Deutscher Bundestag - photothek / Thomas Köhler)

Analog zum seit 1975 stattfindenden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs kommen seit dem Jahr 2000 auch die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika jedes Jahr zu einer Konferenz zusammen. Seit 2007 ist auch das Europäische Parlament vertreten. Bis 2013 tagte die PPK im G8-Format; zurzeit ist Russland – wie auch bei den Treffen auf Regierungsebene – nicht vertreten.

Gastgeber der G7-Parlamentspräsidentenkonferenz ist immer das Land, welches auch die Konferenz der Staats- und Regierungschefs ausrichtet. Sie findet zumeist Mitte September statt und befasst sich vornehmlich mit der Frage, welche Rolle Parlamenten bei der Bewältigung politischer Herausforderungen zuteil wird. Deutschland war vom 15. bis 17. September 2022 in Berlin Gastgeber, wobei die Themen „Russlands Aggression gegen die Ukraine – Konsequenzen für eine neue internationale Sicherheitsarchitektur“ sowie „Demokratie stärken mit politischer Bildungsarbeit“ im Mittelpunkt standen. Auf Einladung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nahm auch der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk an der Konferenz teil. Zuletzt lud Italien vom 5. bis 7. September 2024 zur G7-PPK in Verona ein, wobei die Themen „Sicherheit und Entwicklung: Neues geopolitisches Gleichgewicht und Zugang zu strategischen Ressourcen“, „Die G7 für Afrika und den Mittelmeerraum: Gemeinsame Herausforderungen im Hinblick auf Stabilität und Wachstum und „Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und Schutz nationaler Interessen: die Rolle der Parlamente bei der Digitalisierung“ besprochen wurden. Im Jahr 2025 wird die G7-PPK Kanada ausgerichtet.

Konferenzsprachen: Englisch, Französisch, Deutsch, Italienisch, Japanisch