Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der EU-Mitgliedstaaten

Nach zwei isolierten Konferenzen 1963 in Rom und 1973 in Straßburg findet die Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten  der EU-Mitgliedsländer (EU-PPK) seit 1975 regelmäßig statt. Auf der Konferenz von Lissabon 1999 wurde entschieden, die EU-PPK jährlich stattfinden zu lassen. Jeweils das Land, das in der zweiten Hälfte des Vorjahres die EU-Ratspräsidentschaft innehatte, lädt die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten sowie die Präsidentin bzw. den Präsidenten des Europäischen Parlaments zu einem Treffen ein. Als Gäste werden EU-Beitrittskandidaten und weitere Länder, wie beispielsweise die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein, eingeladen.  Häufiger sprechen auch Expertinnen und Experten zu den einzelnen Themen.

Das Ziel der Konferenz ist der Meinungs-, Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Parlamenten, eine Verbesserung der Koordination der interparlamentarischen Zusammenarbeit sowie die Stärkung der parlamentarischen Kontrolle in allen Angelegenheiten der Europäischen Union. Außerdem eröffnet die Konferenz die Gelegenheit, Kontakte zwischen den Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente zu knüpfen und zu vertiefen sowie bilaterale Gespräche zu führen, die sonst einer zusätzlichen Reise bedurft hätten. Austragungsort der letzten EU-PPK im April 2024 war Palma / Spanien, bei welcher die Themen „Die strategische Autonomie der Europäischen Union angesichts der neuen außen- und verteidigungspolitischen Herausforderungen für liberale Demokratien in Zeiten von sozialen Medien und künstlicher Intelligenz: die völkerrechtswidrige Invasion Russlands in die Ukraine und der Konflikt im Nahen Osten“ sowie „Stärkung der Europäischen Union in ökonomischer Hinsicht: die neuen fiskalpolitischen Vorschriften der Europäischen Union und die Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion vor dem Hintergrund der bevorstehenden Erweiterung, den sozialen Rechten, den ökologischen Herausforderungen und dem Klimawandel“ im Mittelpunkt standen. Erneut fand am Vorabend der Konferenz ein Treffen der Parlamentspräsidentinnen mit dem Fokus auf dem Thema „Frauen in Führungspositionen“ statt, welches erstmals im Jahr 2023 veranstaltet wurde. Die nächste Konferenz wird im Frühjahr 2025 in Ungarn stattfinden.

Jedes Jahr vor der EU-PPK treffen sich die Generalsekretärinnen und -sekretäre der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments, um die Agenda der PPK vorzubereiten. Außerdem tritt eine Troika bestehend aus dem vorhergehenden, dem derzeitigen und dem zukünftigen Ausrichtungsland der Konferenz zusammen, um die Arbeit und Sitzungen der Konferenz zu koordinieren.

Dokumentensprache: Englisch

Konferenzsprachen: siehe Sprachenregime Link zum Sprachensystem: https://www.bundestag.de/europa_internationales/international/ppk/eu_ppk/sprachsystem-245650