Debatte über Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse
Die Pläne der Bundesregierung zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland sind das Thema einer Debatte im Bundestag. (© picture alliance / Eibner-Pressefoto | Ingo Schulz / Eibner-Pressefoto)
Liveübertragung: Freitag, 31. Januar, 9 Uhr
Die Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion „Heimatpolitik der Bundesregierung – Pläne zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse“ (20/12262) bildet den Hintergrund einer Bundestagsdebatte am Freitag, 31. Januar 2025. Knapp 70 Minuten sind dafür eingeplant.
Antwort auf die Große Anfrage der Unionsfraktion
Der Schulden- und Vermögensstand der Kommunen in Deutschland ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/14091). Danach lag die Gesamtverschuldung der Kommunen (Kernhaushalte) im vergangenen Jahr bei 134.3 Milliarden Euro nach 127,9 Milliarden Euro im Vorjahr und 122,4 Milliarden Euro im Jahr 2021. Zuvor war sie den Angaben zufolge von 130,5 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf 121,2 Milliarden Euro im Jahr 2019 gesunken und dann auf 122,7 Milliarden Euro im Folgejahr gestiegen.
Wie aus der Vorlage weiter hervorgeht, stieg das Finanzvermögen der Kommunen (Kernhaushalte) von 196,8 Milliarden Euro im Jahr 2019 auf 242,7 Milliarden Euro im Jahr 2023. Im Jahr 2017 betrug es 194,5 Milliarden Euro und im Jahr 2018 206,3 Milliarden Euro. Die Ausgaben der Kommunen für Sachinvestitionen (Kernhaushalte) stiegen der Antwort zufolge von 34,8 Milliarden Euro im Jahr 2021 auf 41,8 Milliarden Euro im vergangenen Jahr. Zuvor waren sie laut Bundesregierung von 24,3 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf 35,4 Milliarden Euro im Jahr 2020 angewachsen.
Heimatbegriff von Bundesinnenministerin Faeser erfragt
In der Anfrage hatte sich die Union zudem erkundigt, welchen Heimatbegriff Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihrer Heimatpolitik zugrunde legt und was die Bundesregierung unter „Gleichwertigkeit“ und „gleichwertigen Lebensverhältnissen“ versteht. Auch wollte sie wissen, ob die Bundesregierung es für den gesellschaftlichen Zusammenhalt für förderlich hält, wenn sich die Menschen in Deutschland mit ihrer Heimat identifizieren, und mit welchen politischen Maßnahmen sie diese Identifikation gegebenenfalls fördern will.
Ferner interessiert die Fraktion, welche soziale, kulturelle und wirtschaftliche Bedeutung die Bundesregierung den Großstädten, Metropolregionen und Ballungsräumen in Deutschland beimisst und welche den ländlich strukturierten Räumen. (sto/hau/02.01.2025)