Vereinbarte Debatte zum Untersuchungsausschuss Atomausstieg
Der am 4. Juli 2024 vom Deutschen Bundestag eingesetzte 2. Untersuchungsausschuss der 20. Wahlperiode befasst sich unter dem Vorsitz von Dr. Stefan Heck (CDU/CSU) mit den staatlichen Entscheidungsprozessen zur Anpassung der nationalen Energieversorgung an die durch den Angriffskrieg gegen die Ukraine veränderte Versorgungslage. (© DBT/Jörg F. Müller)
Liveübertragung: Donnerstag, 30. Januar, 14.20 Uhr
Anlässlich des Abschlusses der Beweisaufnahme im 2. Untersuchungsausschuss (Atomausstieg) kommt es am Donnerstag, 30. Januar 2025, zu einer Vereinbarten Debatte im Bundestag. Knapp 70 Minuten sind dafür eingeplant.
Auftrag des 2. Untersuchungsausschusses
Der 2. Untersuchungsausschuss wurde am 4. Juli 2024 vom Bundestag eingesetzt und befasst sich mit den staatlichen Entscheidungsprozessen zur Anpassung der nationalen Energieversorgung an die durch den Angriffskrieg gegen die Ukraine veränderte Versorgungslage. Der Untersuchungszeitraum beginnt mit dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 und endet mit der Einsetzung dieses Gremiums am 4. Juli 2024.
Das Gremium hat den Auftrag, sich ein Gesamtbild von den Entscheidungsprozessen sowie deren Kommunikation an den Bundestag und an die Öffentlichkeit zu verschaffen. Dies gilt vor allem für die Entscheidungen über einen möglichen Weiterbetrieb der Kernkraftwerke. Es soll untersucht werden, welche Informationen den Entscheidungen zugrunde gelegt wurden, welche nationalen und internationalen Stellen in die Entscheidungsprozesse einbezogen wurden und ob die Einbeziehung weiterer Informationen oder Stellen sachgerecht gewesen wäre. (ll/hau/02.01.2025)