64. Sitzung des Digitalausschusses

Zeit: Mittwoch, 15. Mai 2024, 16.30 bis 17.15 Uhr
Ort: Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Sitzungssaal 3.101

Der Ausschuss für Digitales ist am Mittwoch, 15. Mai 2024, zu einer teilweise öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Öffentlich beraten wurde der Bericht der Bundesregierung zu den Verhandlungen im Europäischen Rat zur CSAM-Verordnung und zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur „Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern sowie zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates (Neufassung)“. CSAM steht für Child Sexual Abuse Material. Die vorgeschlagene Verordnung zielt darauf ab, Kindesmissbrauch zu verhindern und zu bekämpfen, indem digitale Plattformen in der EU verpflichtet werden, solches Material zu ermitteln und zu melden. (15.05.2024)