Energie

Abgesetzt: Antrag zu Potenzialen der Geothermie

Mit einer aufwendigen Bohranlage wird mit einer Erweiterungsbohrung die bisherige Geothermie-Anlage in ihrer Kapazität ausgebaut.

Nach dem Willen der Union sollen Genehmigungsverfahren für oberflächennahe Geothermie in den Bundesländern schneller bearbeitet werden. (© picture alliance/dpa | Jens Büttner)

„Potenziale der Geothermie nutzen – Hürden abbauen, Risiken minimieren, Stromsektor entlasten“ lautet der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion (20/8210), der von der Tagesordnung des Bundestages am Donnerstag, 21. September 2023, abgesetzt wurde. Im Anschluss an die 40-minütige Debatte sollte die Vorlage ursprünglich an die Ausschüsse überwiesen werden. Die Federführung sollte der Ausschuss für Klimaschutz und Energie übernehmen.

Antrag der Unionsfraktion

Die Abgeordneten von CDU und CSU fordern die Bundesregierung unter anderem auf, bei den Vorgaben für die kommunale Wärmeplanung die oberflächennahe Geothermie regelmäßig zu berücksichtigen. Auch beim Ausbau von kalten Wärmenetzen und Quartierslösungen gelte es, einen wirksamen Anreiz zu schaffen, dass im Bestand geothermische Lösungen gegenüber Luftwärmepumpen bevorzugt eingesetzt werden, heißt es in der Vorlage.

Zudem müsse die Regierung darauf hinwirken, dass die Genehmigungsverfahren für oberflächennahe Geothermie in den Bundesländern vereinfacht und schneller bearbeitet werden. „Sie sollen möglichst in einer Genehmigungsbehörde gebündelt werden“, heißt es in dem Antrag. Es solle zudem geprüft werden, ob zu diesem Zweck verbindliche Verfahrensfristen eingeführt werden. Außerdem sollten Standardisierungen im UVP- und Naturschutzrecht in Betracht gezogen werden. (mis, hau/19.09.2023)

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Debatte zur Förderung der Nutzung oberflächennaher Geothermie

Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. September 2023, über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Potenziale der Geothermie nutzen – Hürden abbauen, Risiken minimieren, Stromsektor entlasten“ (20/8210) beraten. Der Antrag wurde im Anschluss an die Aussprache zur weiteren Beratung in den federführenden Ausschuss für Klimaschutz und Energie überwiesen.

Antrag der CDU/CSU

Die Unionsfraktion wirbt in ihrem Antrag für eine stärkere Förderung der Nutzung oberflächennaher Geothermie. Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung unter anderem auf, bei den Vorgaben für die kommunale Wärmeplanung die oberflächennahe Geothermie regelmäßig zu berücksichtigen und auch beim Ausbau von kalten Wärmenetzen und Quartierslösungen einen wirksamen Anreiz zu schaffen, damit im Gebäudebestand geothermische Lösungen gegenüber Luftwärmepumpen bevorzugt eingesetzt werden.

Zugleich solle die Bundesregierung darauf hinzuwirken, dass die Genehmigungsverfahren für oberflächennahe Geothermie in den Bundesländern vereinfacht und schneller bearbeitet werden. „Sie sollen möglichst in einer Genehmigungsbehörde gebündelt werden“, heißt es in dem Antrag. Es solle zudem geprüft werden, ob zu diesem Zweck verbindliche Verfahrensfristen eingeführt werden. Außerdem sollten Standardisierungen im Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung und im Naturschutzrecht in Betracht gezogen werden. (vom/mis/28.09.2023)

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Abgesetzt: Förderung und Nutzung von Geothermie

Arbeiter hantieren an einer Geothermiekraftwerk-Baustelle mit einem Bohrgestänge.

Die Erschließung geothermischer Wärmequellen ist aufwändig und ist mit Kosten verbunden. (© picture alliance/dpa/dpa Pool | Peter Kneffel)

Der Bundestag hat die für Donnerstag, 21. März 2024, geplante Abstimmung über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Potenziale der Geothermie nutzen – Hürden abbauen, Risiken minimieren, Stromsektor entlasten“ (20/82110) von der Tagesordnung abgesetzt. Dazu hat der Ausschuss für Klimaschutz und Energie eine Beschlussempfehlung (20/10666) vorgelegt.

Antrag der Unionsfraktion

In ihrem Antrag wirbt die Unionsfraktion für eine stärkere Förderung der Nutzung oberflächennaher Geothermie. Sie fordert die Bundesregierung unter anderem auf, bei den Vorgaben für die kommunale Wärmeplanung die oberflächennahe Geothermie regelmäßig zu berücksichtigen und auch beim Ausbau von kalten Wärmenetzen und Quartierslösungen einen Anreiz zu schaffen, dass im Bestand geothermische Lösungen gegenüber Luftwärmepumpen bevorzugt eingesetzt werden.

Darüber hinaus solle die Bundesregierung darauf hinwirken, dass die Genehmigungsverfahren für oberflächennahe Geothermie in den Bundesländern vereinfacht und schneller bearbeitet werden. „Sie sollen möglichst in einer Genehmigungsbehörde gebündelt werden“, heißt es in dem Antrag. Es solle zudem geprüft werden, ob zu diesem Zweck verbindliche Verfahrensfristen eingeführt werden. Außerdem sollten Standardisierungen im Umweltverträglichkeitsprüfungs- und Naturschutzrecht in Betracht gezogen werden. (vom/mis/15.03.2024)

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Abgesetzt: Antrag zur Förderung von Geothermie

Sachsen, Zwickau: Ein Display der neuen Geothermischen Anlage zur Nutzung von Flutungswässern aus den Abbauhohlräumen des Zwickauer Steinkohlenreviers.

Die stärkere Förderung der Nutzung oberflächennaher Geothermie soll helfen, geothermische Lösungen gegenüber Luftwärmepumpen zu bevorzugen. (© picture alliance / Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa | Jan Woitas)

Der Bundestag hat die für am Mittwoch, 10. April 2024, vorgesehene Debatte über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Potenziale der Geothermie nutzen – Hürden abbauen, Risiken minimieren, Stromsektor entlasten“ (20/82110) von der Tagesordnung abgesetzt. Dazu hatte der Ausschuss für Klimaschutz und Energie eine Beschlussempfehlung (20/10666) vorgelegt.

Antrag der Unionsfraktion

In ihrem Antrag wirbt die Unionsfraktion für eine stärkere Förderung der Nutzung oberflächennaher Geothermie. Sie fordert die Bundesregierung unter anderem auf, bei den Vorgaben für die kommunale Wärmeplanung die oberflächennahe Geothermie regelmäßig zu berücksichtigen und auch beim Ausbau von kalten Wärmenetzen und Quartierslösungen einen Anreiz zu schaffen, dass im Bestand geothermische Lösungen gegenüber Luftwärmepumpen bevorzugt eingesetzt werden.

Darüber hinaus solle die Bundesregierung darauf hinwirken, dass die Genehmigungsverfahren für oberflächennahe Geothermie in den Bundesländern vereinfacht und schneller bearbeitet werden. „Sie sollen möglichst in einer Genehmigungsbehörde gebündelt werden“, heißt es in dem Antrag. Es solle zudem geprüft werden, ob zu diesem Zweck verbindliche Verfahrensfristen eingeführt werden. Außerdem sollten Standardisierungen im Umweltverträglichkeitsprüfungs- und Naturschutzrecht in Betracht gezogen werden. (vom/mis/09.034.2024)

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Antrag zur Förderung oberflächen­naher Geothermie ohne Mehrheit

Der Bundestag hat am Freitag, 26. April 2024, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Potenziale der Geothermie nutzen – Hürden abbauen, Risiken minimieren, Stromsektor entlasten“ (20/8210) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der AfD-Fraktion abgelehnt. Dazu hatte der Ausschuss für Klimaschutz und Energie eine Beschlussempfehlung vorgelegt (20/10666).

Antrag der Unionsfraktion

In ihrem Antrag wirbt die Unionsfraktion für eine stärkere Förderung der Nutzung oberflächennaher Geothermie. Die Bundesregierung wird unter anderem aufgefordert, bei den Vorgaben für die kommunale Wärmeplanung die oberflächennahe Geothermie regelmäßig zu berücksichtigen. Beim Ausbau von kalten Wärmenetzen und Quartierslösungen solle ein Anreiz geschaffen werden, dass im Bestand geothermische Lösungen gegenüber Luftwärmepumpen bevorzugt eingesetzt werden. 

Ebenso solle die Regierung darauf hinwirken, dass die Genehmigungsverfahren für oberflächennahe Geothermie in den Bundesländern vereinfacht und schneller bearbeitet werden. „Sie sollen möglichst in einer Genehmigungsbehörde gebündelt werden“, heißt es in dem Antrag. Es solle zudem geprüft werden, ob zu diesem Zweck verbindliche Verfahrensfristen eingeführt werden. Außerdem sollten Standardisierungen im Umweltverträglichkeitsprüfungs- und Naturschutzrecht in Betracht gezogen werden. (vom/mis/26.04.2024)

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