Aussprache zur Großen Anfrage zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz
Zeit:
Dienstag, 28. November 2023,
8
bis 10 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.700
Der Bundestag hat am Mittwoch, 29. November 2023, über die Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zum weiteren Vorgehen der Bundesregierung hinsichtlich des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (20/8634) beraten.
Große Anfrage der Unionsfraktion
Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz bildet nach Darstellung der Unionsfraktion seit seinem Inkrafttreten im Jahr 2007 die Rechtsgrundlage für befristete Arbeitsverträge mit wissenschaftlichem und künstlerischem Personal an Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Es sei ein Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft, wonach das wissenschaftliche und künstlerische Personal an Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu besonderen Konditionen befristet beschäftigt werden könne.
Die Unionsabgeordneten erkundigen sich in der Großen Anfrage unter anderem danach, ob die Bundesregierung weiterhin die Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes beabsichtigt. Sollte dies der Fall sein, wollen die Abgeordneten ebenfalls erfahren, wann die Novellierung in Kraft treten soll. (vom/cha/29.11.2023)