Parlament

Bundestag spricht sich für Stärkung der deutsch-koreanischen Partnerschaft aus

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 19. Oktober 2023, für eine Stärkung der deutsch-koreanische Wertepartnerschaft ausgesprochen und mehrheitlich, auch mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion, einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20/8865) angenommen. Während Die Linke gegen den Antrag votierte, enthielt sich die AfD.

Die Republik Korea sei als stabile Demokratie und erfolgreiche Wirtschaftsnation einer der wichtigsten Partner Deutschlands in Asien und spiele bei der Umsetzung der Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung sowie der Indo-Pazifik-Strategie der Europäischen Union eine hervorgehobene Rolle, schrieben die Abgeordneten. 

Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 140 Jahren

Aus Anlass der Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 140 Jahren fordern sie die Bundesregierung auf, die Regierung Südkoreas darin zu unterstützen, „eine friedliche Entwicklung auf der koreanischen Halbinsel zu fördern und Nordkorea zur vollständigen, unumkehrbaren und überprüfbaren Beendigung seiner Programme zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen zu bewegen“. Weitere Forderungen zielen unter anderem auf die Kooperation für die Sicherung von Lieferketten und wirtschaftlicher Resilienz, bei Zukunftstechnologien wie Halbleitern, Batterien, Biotechnologie und erneuerbare Energien sowie die Zusammenarbeit in der Energie- und Klimapolitik. (vom/19.10.2023)