Antrag fordert Schutz von Clubs und Festivals

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 19. Oktober 2023, mit der Lage von Clubs und Festivals in Deutschland befasst. Die Fraktion Die Linke hatte hierzu einen Antrag mit dem Titel „Clubs und Festivals schützen – Clubsterben stoppen“ (20/8854) vorgelegt, der im Anschluss an die Beratung im Plenum an die Ausschüsse überwiesen wurde. Die Federführung soll der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen übernehmen.

Antrag der Linksfraktion

Die Linksfraktion fordert eine verstärkte Unterstützung für Clubs und Festivals. In ihrem, Antrag spricht sie sich unter anderem dafür aus, Livemusikspielstätten und die Club- und Festivalkultur in der Kulturförderung des Bundes „angemessen“ zu berücksichtigen, dem Festival-Förder-Fonds eine Finanzierung in Höhe von zehn Millionen Euro jährlich zu sichern, Clubs und Festivals bei Vergünstigungen für stromintensive Industrien mit einzubeziehen und die Rückzahlung der Corona-Hilfen von Clubs über einen längeren Zeitraum zu stunden oder auf die Rückzahlung zu verzichten, wenn sie den Fortbestand der Kultureinrichtung bedroht. Zudem fordert sie die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf für ein soziales Gewerbemietrecht vorzulegen, das kulturellen Einrichtungen mietrechtlichen Schutz verschafft, den Kommunen gesetzlich die Möglichkeit zu geben, Kulturschutzgebiete einzurichten und eine Reform des Baugesetzbuches vorzulegen, um Festivals und Open Airs schneller und unbürokratischer genehmigen zu können,

Die Linke verweist in ihrem Antrag auf die Zwangspause von Clubs und Festivals während der Pandemie, die nur durch öffentliche Förderung hätte überstanden werden können. Viele von ihnen seien aber weiterhin in ihrer Existenz bedroht durch steigende Energiekosten, Inflation und Personalmangel. Zudem führten Immobilien-Spekulationen, Kündigungen von Mietverträgen und baurechtliche Blockaden aktuell zu Clubschließungen. (aw/irs/19.10.2023)