Bilanz der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2021 im Parlament beraten

Der Bundestag hat am Mittwoch, 25. Januar 2023, den 25. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik für das Jahr 2021 (20/5140) beraten. Nach der Debatte überwiesen die Abgeordneten die Vorlage zur federführenden Beratung in den Auswärtigen Ausschuss.

Diskussion um Rückgabe der „Benin-Bronzen“

Aus dem Bericht geht hervor, dass die Aufarbeitung des kolonialen Erbes einer der Schwerpunkte der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik im Jahr 2021 gewesen ist. Das Jahr habe ganz im Zeichen der Diskussion um die Rückgabe der „Benin-Bronzen“ gestanden, womit auch in der deutschen Gesellschaft eine gesellschaftspolitische Debatte über postkoloniale Prägungen angestoßen worden sei.

Weitere Schwerpunkte seien unter anderem der wissenschaftliche Austausch im Rahmen der Science Diplomacy sowie die Unterstützung Kultur- und Medienschaffender, Journalistinnen und Journalisten, Forschender, Lehrender oder Studierender gewesen, die – wie 2021 beispielhaft in Belarus – immer stärker unter Druck gerieten.

„2022 erfordert einen völlig anderen Bericht“

Die Perspektive Ende 2022 stelle Vieles in dem Bericht infrage, schreibt die Bundesregierung. Zu stark habe der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg gegen die Ukraine auch die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik erschüttert. 2022 werde einen völligen anderen Bericht erfordern, der die geänderten Schwerpunkte nach dem Regierungswechsel und einem neuen Koalitionsvertrag 2021 widerspiegle und den neuen geopolitischen Veränderungen Rechnung trage.

Mit den Vorarbeiten in den Bereichen Klima, Nachhaltigkeit und Diversität sei die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik für die im Koalitionsvertrag geforderten Strategien ebenso bereit wie für die Ausweitung der Science Diplomacy auf die Klimaaußenpolitik und die Aufarbeitung des kolonialen Erbes, heißt es weiter. (vom/ahe/25.01.2023)