Fragestunde am 27. Januar
Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 27. Januar 2021, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung eine Stunde lang Fragen (19/26064), die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht worden waren.
Grüne mit den meisten Fragen
Von den insgesamt 96 Fragen haben Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen knapp die Hälfte, nämlich 45, gestellt. Es folgten Abgeordnete der Fraktion Die Linke mit 24 Fragen, Abgeordnete der FDP-Fraktion mit 14 Fragen und Abgeordnete der AfD-Fraktion mit 13 Fragen.
Die meisten Fragen, nämlich 21, richteten sich an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, gefolgt vom Bundesministerium für Gesundheit mit 16 Fragen, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit elf Fragen und dem Auswärtigen Amt mit zehn Fragen. Neun Fragen sollte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat beantworten. Je sechs Fragen gingen an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und an das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, fünf Fragen an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Das Bundesministerium der Finanzen war mit drei Fragen vertreten. Je zwei Fragen sollten das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das Bundeskanzleramt beantworten. Je eine Frage richtete sich schließlich an das Bundesministerium der Verteidigung, das Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend und an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Was die Abgeordneten wissen wollten
Beispielsweise fragte der AfD-Abgeordnete Norbert Kleinwächter aus Brandenburg das Arbeits- und Sozialministerium, wie sich die Bundesregierung die konkrete Umsetzung des verpflichtenden Angebots einer Homeoffice-Arbeit für Bürobeschäftigte nach der Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vorstellt, wenn bislang zwischen Arbeitgeber und Beschäftigten noch keine Vereinbarung bezüglich Homeoffice getroffen wurde.
Der FDP-Abgeordnete Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann, ebenfalls aus Brandenburg, wollte vom Wirtschaftsministerium wissen, welche Lehren die Bundesregierung aus dem Fast-Blackout des europäischen Stromnetzes am 8. Januar 2021 zieht.
Die Thüringer Abgeordnete Martina Renner (Die Linke) erkundigte sich beim Innenministerium, in welchem Umfang Bundesbehörden seit 2016 bei der Kontrolle oder Überwachung des grenzüberschreitenden Verkehrs Kriegswaffen, Gewehre und Pistolen oder Munition sichergestellt oder beschlagnahmt haben.
Die nordrhein-westfälische Abgeordnete Maria Klein-Schmeink (Bündnis 90/Die Grünen) fragte das Gesundheitsministerium, aus welchen Gründen sich nach Kenntnis der Bundesregierung der Versand der Coupons für FFP2-Masken verzögert und was die Bundesregierung dafür tun will, damit alle Berechtigten möglichst schnell diese Masken erhalten, vor allem vor dem Hintergrund der FFP2- oder Medizinische-Masken-Pflicht in Läden und im öffentlichen Personennahverkehr. (vom/27.01.2020)