Sensburg: Videokonferenzen ersetzen die präsente Diskussion nicht
„Der Bundestag ist ein ganz wesentlicher Akteur, gerade in einer Zeit, in der es vieler Gesetze bedarf“, gleichwohl aber wolle man nicht der Ort sein, an dem sich Corona ausbreite. Mit diesen Worten äußerte sich Prof. Dr. Patrick Sensburg (CDU/CSU) am Donnerstag, 28. Mai 2020, im Interview mit dem Parlamentsfernsehen zu den Herausforderungen, vor die der Bundestag schlagartig durch die Covid-19-Pandemie gestellt wurde.
Abstimmungen auf Abstand
Insgesamt hätte das Parlament effizient auf die neue Situation reagiert, sagte der Vorsitzende des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Beispielsweise seien zahlreiche Unterredungen sehr schnell auf Videokonferenzformate umgestellt worden, wobei sich auch gezeigt habe, dass Deutschland in Sachen Digitalisierung deutlich besser dastehe als oftmals kritisiert. Dennoch, so Sensburg auf die Zukunft gemünzt, sei die digital geführte Debatte auf Dauer nicht unbedingt wünschenswert. „Der Diskurs, die non-verbale Kommunikation und das gemeinsame Ringen um ein Ergebnis“, so der Abgeordnete, müssten erhalten bleiben.
Neben den neuen parlamentarischen Verfahrensweisen unter Einhaltung der Hygieneregeln, den „Abstimmungen auf Abstand“ und den Sitzordnungen in Ausschuss-Sälen äußerte sich Sensburg auch zu der schwierigen Suche nach einem Kompromiss bei der Wahlrechtsreform, durch die verhindert werden soll, dass der kommende Bundestag auf bis zu 800 Abgeordnete anwächst. (ste/02.06.2020)