FDP will Deutschland als Leitmarkt für Industrie 4.0
Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Oktober 2019, einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Smart Germany – Deutschland als Leitmarkt für Industrie 4.0 etablieren“ (19/14030) erstmals beraten und im Anschluss zur weiteren Beratung den Ausschuss für Wirtschaft und Energie überwiesen.
Antrag der FDP
Die FDP fordert die Bundesregierung darin unter anderem auf, eine Innovationsoffensive zu initiieren, um die 120 bereits in Deutschland bestehenden sogenannten MINT-Regionen zu stärken (MINT steht für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik). Auch solle der Bund eine Plattform zum beschleunigten Transfer von der Grundlagenforschung zur Künstlichen Intelligenz zu deren technologischen Anwendungen aufbauen. Darüber hinaus müsse die Hightech-Strategie 2025 der Bundesregierung nachgebessert werden, vor allem durch die Einführung einer transparenten Erfolgskontrolle durch klar formulierte Zielhierarchien und Meilensteine.
Weiterhin tritt die Fraktion dafür ein, dass der Bund ein Gigabit-Gutschein-System zur Teilfinanzierung der Glasfaseranschlüsse von Unternehmen einführt, um die vorhandenen Bundesmittel für den Digitalausbau effizienter einzusetzen. Die Erlöse künftiger Frequenzversteigerungen sollten ausschließlich für den Ausbau der digitalen Infrastruktur genutzt werden, beispielsweise indem die Einnahmen im Rahmen sogenannter Rückwärtsversteigerungen zur Schließung von weißen Flecken eingesetzt werden. (hau/17.10.2019)