Deutschsprachige Parlamentspräsidenten trafen sich in Bregenz
Begegnung am Bodensee: hinten von links Fernand Etgen (Luxemburg), Karl-Heinz Lambertz (Belgien), Albert Frick (Liechtenstein); vorne von links Wolfgang Sobotka (Österreich), Wolfgang Schäuble (Deutschland), Marina Carobbio Guscetti (Schweiz). (© Österreichisches Parlament/Parlamentsdirektion/Serra)
Auf Einladung des Präsidenten des Nationalrats der Republik Österreich, Wolfgang Sobotka, ist Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble am Dienstag, 23. Juli 2019, in Bregenz mit seinen Amtskollegen aus Belgien, Liechtenstein, Luxemburg, Österreich und der Schweiz zusammengetroffen. Neben einem Gedankenaustausch zu verschiedenen aktuellen europa- und innenpolitischen Fragen ging es beim Schwerpunktthema der diesjährigen Konferenz um „Aktuelle Formen des Antisemitismus und Maßnahmen zu seiner Bekämpfung“.
Zu Gast waren dabei Dr. Felix Klein, der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, sowie die Antisemitismus-Forscher Prof. Dr. Dr. h. c. Monika Schwarz-Friesel vom Institut für Sprache und Kommunikation der Technischen Universität Berlin und Thomas Stern, Koordinator der Antisemitismusstudie des österreichischen Parlaments.
„Gegen jede Form von Antisemitismus entschieden vorgehen“
Der Bundestagspräsident betonte die hohe Aktualität des Themas und unterstrich die Pflicht, gegen jede Form von Antisemitismus entschieden vorzugehen. Man müsse sensibel dafür bleiben, wenn Kritik an Israel gleichzeitig Antisemitismus schüre. Wer jedoch Kritik an der jeweiligen israelischen Regierungspolitik tabuisiere, würde auch wieder antisemitischen Bestrebungen Vorschub leisten.
Neben Schäuble und Sobotka nahmen an dem Treffen Karl-Heinz Lambertz (Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens), Albert Frick (Landtag Liechtensteins), Fernand Etgen (Abgeordnetenkammer Luxemburg) sowie Marina Carobbio Guscetti (Schweizer Nationalrat) teil.
Das Format der Konferenz deutschsprachiger Parlamentspräsidenten wurde 2016 vom damaligen Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert in Berlin ins Leben gerufen. Die Konferenz fand 2017 in der Schweiz und 2018 in Luxemburg statt. (his/25.07.2019)