Qualität und Kapazität im Schienenverkehr mit der Schweiz sollen steigen
Verkehrsausschuss-Vorsitzender Cem Özdemir (links), Nationalrätin Edith Graf-Litscher und Ständerat Claude Janiak, die Präsidenten der Kommissionen des Schweizer Parlaments für Verkehr und Fernmeldewesen, bei der Pressekonferenz im Paul-Löbe-Haus des Bundestages (© DBT/Melde)
Im Anschluss an eine nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses zusammen mit einer Schweizer Delegation der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) am Mittwoch, 13. Februar 2019, nahmen Parlamentarier beider Länder Stellung zu transnationalen verkehrspolitischen Themen.
Im Zentrum der Gespräche standen insbesondere Fragen zum Schienenverkehr zwischen Deutschland und der Schweiz – etwa zu Trassenausbau und -nutzung, zur Pünktlichkeit der Züge, zu Taktfahrplänen oder zur Digitalisierung des Eisenbahnbereichs.
Wichtige Strecken des grenzüberschreitenden Verkehrs
Auch Maßnahmen zur Reduzierung von Bahnlärm und Emissionen bei gleichzeitigem Verkehrswachstum wurden diskutiert. Dabei richtete sich der Blick auf die wichtigen Strecken für den grenzüberschreitenden Verkehr, deren Ausbau Deutschland und die Schweiz 1996 im „Vertrag von Lugano“ vereinbart hatten.
Dazu zählt der Schienenkorridor Rhein-Alpen mit der Rheintalbahn Karlsruhe-Basel und den Basistunnels durch den Gotthard, den Lötschberg und den Ceneri als Herzstück, die Gäubahn Stuttgart-Singen-Zürich sowie die Bahnstrecke München-Lindau-Zürich. Weiter waren die für die Grenzregion wichtigen Strecken entlang des Hochrheins von Basel über Waldshut, Schaffhausen und Konstanz Thema.
Schienenverkehr zwischen beiden Ländern verbessern
Nationalrätin Edith Graf-Litscher, Präsidentin der KVF, betonte im Nachgang der Sitzung die Notwendigkeit, die Qualität, die Kapazität und die Systemresilienz im Schienenverkehr zwischen den Ländern zu stärken. Als Positivbeispiel unter den gegenwärtigen Projekten nannte Graf-Litscher die Elektrifizierung der Strecke Zürich-Lindau-München. Ab 2020 sei auf dieser Strecke mit einer deutlich besseren Verbindung zu rechnen, gab sie an.
Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages, Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), zeigte sich glücklich über intensive Diskussionen und zollte seinen Respekt gegenüber den politischen Leistungen seiner Gäste. Besonders in den Bereichen Pünktlichkeit der Züge und Flächenabdeckung könne Deutschland vieles von der Schweiz lernen.
Aktuelle Ausbauprogramme vorgestellt
Die verkehrspolitischen Gremien der beiden Parlamente stellten sich dazu gegenseitig die aktuellen Ausbauprogramme vor, wie das 2016 im Bundestag beschlossene Bundesschienenwegeausbaugesetz nach dem Bundesverkehrswegeplan 2030 sowie das Strategische Entwicklungsprogramm Eisenbahninfrastruktur 2030/2035, welches im Schweizer Parlament derzeit durch den Ständerat und bis Ende des Jahres im Nationalrat beraten wird.
Anlass für das Treffen der Parlamentarier sei auch, so betonte es der Ständerat Claude Janiak, Präsident der KVF, der Einsturz eines Tunnels in der Nähe von Rastatt (Unterbruch des Rhein-Alpen-Korridors) am 12. August 2017 gewesen. (ste/11.04.2019)