Abgesetzt: Wahl zum Kuratorium der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas
Denkmal für die ermordeten Juden Deutschlands in Berlin (© picture-alliance/imageBROKER)
Von der Tagesordnung abgesetzt hat der Bundestag am Donnerstag, 17. Januar 2019, die Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“. Dazu hatte die AfD-Fraktion einen Wahlvorschlag (19/7032) vorgelegt, in dem der Abgeordnete Uwe Witt als Kuratoriumsmitglied vorgeschlagen wird.
AfD-Kandidat scheiterte bei Wahl am 8. November 2018
Der Bundestag hatte die von ihm in das Kuratorium zu entsendenden Mitglieder am 8. November 2018 gewählt. Der Kandidat der AfD-Fraktion, Uwe Witt, hatte damals die erforderliche Mehrheit der Stimmen jedoch nicht erreicht. SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hatten den Wahlvorschlag der AfD (19/5502) abgelehnt.
Das Kuratorium beschließt über alle grundsätzlichen Fragen, die zum Aufgabenbereich der Stiftung gehören. Es bestellt den Direktor und den Beirat. Alle Fraktionen des Deutschen Bundestages, die Bundesregierung, das Land Berlin, der Förderkreis Denkmal für die ermordeten Juden Europas e. V., der Zentralrat der Juden in Deutschland, die Jüdische Gemeinde zu Berlin, das Jüdische Museum Berlin, die Stiftung Topographie des Terrors und die Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten in Deutschland entsenden ihre Vertreterinnen und Vertreter. (vom/17.02.2019)