Soziales
Abgesetzt: Einwanderung in unsere Sozialsysteme verhindern
AfD fordert in einem Antrag, die Einwanderung in die Sozialsysteme zu verhindern. (© picture alliance/chromorange)
Von der Tagesordnung des Plenums am Donnerstag, 28. Juni 2018, abgesetzt hat der Bundestag die Beratung eines Antrags der AfD mit dem Titel „Einwanderung in unsere Sozialsysteme verhindern“. Über die Vorlage sollte Bundestag erstmalig eine Dreiviertelstunde lang im Plenum beraten. Danach war vorgesehen, die Vorlage zur weiteren Beratung in die Ausschüsse zu überweisen. Strittig war, ob der Ausschuss für Arbeit und Soziales oder der Ausschuss für Inneres und Heimat dabei die Federführung übernimmt. (eis/sas/28.06.2018)