Auswärtiges

Bundeswehrmandat in Mali soll um ein Jahr verlängert werden

Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) soll fortgesetzt werden. Über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (18/11628), hat der Bundestag am Donnerstag, 30. März 2017, erstmals beraten. Im Anschluss wurde der Antrag zur federführenden Beratung an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

Obergrenze liegt bei 300 Soldaten

Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag schreibt, soll die Obergrenze erneut bei 300 Soldaten liegen, auch das Einsatzgebiet soll unverändert bleiben – es umfasst den Süden des Landes bis zum Nigerbogen einschließlich der Städte Gao und Timbuktu. Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehören laut der Vorlage unter anderem die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und solcher der G5-Sahel-Staaten (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad), sanitätsdienstliche Unterstützung und die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums.

Eine Begleitung oder direkte Unterstützung der malischen Streitkräfte bei Kampfeinsätzen sowie eine entsprechende Unterstützung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (Minusma) soll weiterhin ausgeschlossen bleiben. Das Mandat der Mission ist befristet bis Ende Mai 2018. Die Kosten beziffert die Bundesregierung auf 24,4 Millionen Euro. (sas/30.03.2017)

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Bundestag verlängert Mali-Einsatz der Bundeswehr

Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) wird fortgesetzt. Das hat der Bundestag am Donnerstag, 18. Mai 2017, beschlossen, als er einen Antrag der Bundesregierung (18/11628) mit 500 Stimmen bei 64 Gegenstimmen und einer Enthaltung annahm. Er folgte damit einer Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (18/12205). Zudem lag ein Bericht des Haushaltsausschusses nach Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages vor (18/12206).

Obergrenze bleibt bei 300 Soldaten

Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag schreibt, liegt die Obergrenze erneut bei 300 Soldaten, auch das Einsatzgebiet bleibt unverändert bleiben – es umfasst den Süden des Landes bis zum Nigerbogen einschließlich der Städte Gao und Timbuktu.

Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehören laut der Vorlage unter anderem die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und solcher der G5-Sahel-Staaten (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad), sanitätsdienstliche Unterstützung und die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums.

Kampfeinsätze weiterhin ausgeschlossen

Eine Begleitung oder direkte Unterstützung der malischen Streitkräfte bei Kampfeinsätzen sowie eine entsprechende Unterstützung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (Minusma) bleibt weiterhin ausgeschlossen.

Das Mandat der Mission wird damit um ein weiteres Jahr bis Ende Mai 2018 verlängert. Die Kosten dafür beziffert die Bundesregierung auf 24,4 Millionen Euro. (hau/18.05.2017)

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