Protokolle

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Fachkräftestrategie der Bundesregierung
Drucksache 20/3990

Überweisungsbeschluss:
A. f. Arbeit und Soziales (f)
A. f. Inneres und Heimat

Wirtschaftsausschuss

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Gesundheit
Verkehrsausschuss

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Tourismus
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
A. f. Kultur und Medien
A. f. Digitales

A. f. Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen

Beratung des Antrags der Abgeordneten René Springer, Jürgen Pohl, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Technisierung statt Zuwanderung - Für einen Arbeitsmarkt der Zukunft

Überweisungsbeschluss:
A. f. Arbeit und Soziales (f)
A. f. Inneres und Heimat

Finanzausschuss
Wirtschaftsausschuss

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Digitales

Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU

Beschaffungsgipfel jetzt einberufen - Versorgungssicherheit für Patientinnen und Patienten mit Arzneimitteln gewährleisten

Überweisungsbeschluss:
A. f. Gesundheit (f)
Wirtschaftsausschuss

A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend

A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik

Überweisungsbeschluss:
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe (f)
Auswärtiger Ausschuss
Sportausschuss
Rechtsausschuss
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
A. f. Digitales

Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU
Hafenstandort Deutschland stärken
Drucksache 20/5218

Überweisungsbeschluss:
Verkehrsausschuss (f)

Auswärtiger Ausschuss
Wirtschaftsausschuss

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss)

Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 20/3822 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/5237 unter dem Titel: „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung

der Umwandlungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Gesetze“

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.

0-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende sowie Studierende - jetzt

wird abgesetzt

Beratung des Antrags der Abgeordneten Sören Pellmann, Dr. Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Gerechtigkeitsfonds statt Härtefallfonds - Eine Lösung für alle statt Almosen für wenige

Überweisungsbeschluss:
A. f. Arbeit und Soziales (f)
Haushaltsausschuss

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU

Umsetzung des Fonds zur Abmilderung von Härtefällen in der Ost-West-Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer garantieren

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/4769
Das bedeutet:

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 20/4049

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der AfD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Es findet eine Aussprache statt.