Protokolle

Amtliches Protokoll

13. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 26. Januar 2022

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach Berichterstattung durch den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
Drucksache 20/455

Die Fragen 1 und 2, 5, 9 und 10, 13, 16 bis 18, 20, 23 und 24 sowie 29 werden beantwortet.

Die Fragen 6 bis 8, 14 und 15, 19, 21 und 22, 25 bis 28 sowie 32 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Fragen 3 und 4, 34 bis 36 sowie 39 und 40 werden gemäß Nummer 2 Satz 2 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Die Fragen 11 und 12 werden gemäß Nummer 9 Absatz 2 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragesteller nicht beantwortet.

Die nicht aufgerufenen Fragen 30 und 31, 33, 37 und 38 sowie 41 werden gemäß Nummer 11 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Tagesordnungspunkt 3

Vereinbarte Debatte
zur SARS-CoV-2-Impfpflicht

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 27. Januar 2022, 11.30 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DIE PRÄSIDENTIN


gez. Bärbel Bas

Für die Richtigkeit