Protokolle

Vereinbarte Debatte
30 Jahre Mauerfall

Es findet eine Aussprache statt.

Beratung des Antrags der Abgeordneten Michael Theurer, Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Überweisungsbeschluss:
A. f. Wirtschaft und Energie (f)

Finanzausschuss

Beratung des Antrags der Abgeordneten Katharina Dröge, Dieter Janecek, Anja Hajduk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisungsbeschluss:
A. f. Wirtschaft und Energie

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Tourismus (20. Ausschuss)

Mit nationaler Tourismusstrategie den Standort Deutschland weiter stärken

-zu dem Antrag der Abgeordneten Markus Tressel, Stefan Schmidt, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nationale Tourismusstrategie fair, sozial, ökologisch und klimafreundlich gestalten

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/14163
Das bedeutet:

Annahme des Antrags auf Drucksache 19/11088

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 19/11152

Beratung des Antrags der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Pflegeversicherung verlässlich und solidarisch gestalten - Die doppelte Pflegegarantie umsetzen

Überweisungsbeschluss:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen

Haushaltsausschuss

Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz - BEHG)

Überweisungsbeschluss:
A. f. Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (f)

A. f. Inneres und Heimat

A. f. Recht und Verbraucherschutz

Finanzausschuss
A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
A. f. Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen

Haushaltsausschuss

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Lukas Köhler, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Klimaschutz braucht ein CO2-Limit - Klimaziele durch die Ausweitung des EU-Emissionshandels in Deutschland garantiert erreichen

Überweisungsbeschluss:
A. f. Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (f)

A. f. Wirtschaft und Energie

Beratung des Antrags der Abgeordneten Thomas Seitz, Johannes Huber, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Bürgereingaben ernst nehmen - Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages - Verbindliche Regelungen für öffentliche Petitionen

Überweisungsbeschluss:
A. f. Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (f)
Petitionsausschuss

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Sportausschusses (5. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Invictus Games - Das Sportereignis der versehrten Soldatinnen und Soldaten als ein deutliches Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung nach Deutschland holen

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/13992
Das bedeutet:

Annahme des Antrags auf Drucksache 19/8262

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)

Gemeinsame Initiative von Bund und Ländern zur Förderung von Schulen in benachteiligten sozialen Lagen und mit besonderen Aufgaben der Integration

-zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Nicole Höchst, Dr. Marc Jongen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Bildungsgerechtigkeit wiederherstellen - Leistungsgedanken stärken

-zu dem Antrag der Abgeordneten Nicola Beer, Katja Suding, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Chancengerechtigkeit ernst nehmen - Leistungsfähigkeit des Bildungssystems voranbringen

-zu dem Antrag der Abgeordneten Birke Bull-Bischoff, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Für eine gemeinsame Bildungsstrategie zum Abbau sozialer Ungleichheit

-zu dem Antrag der Abgeordneten Margit Stumpp, Kai Gehring, Beate Walter-Rosenheimer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nationaler Bildungsbericht 2018 - Zeit für einen bildungspolitischen Aufbruch

Drucksachen 19/7027, 19/7041, 19/7031, 19/7026, 19/4632, 19/11082

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/11082
Das bedeutet:

Annahme des Antrags auf Drucksache 19/7027

Ablehnung der Anträge auf Drucksachen 19/7041, 19/7031, 19/7026 und 19/4632

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Achim Kessler, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Überweisungsbeschluss:
A. f. Gesundheit (f)
Finanzausschuss
A. f. Wirtschaft und Energie

A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Es findet eine Aussprache statt.