Amtliches Protokoll
76. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 30. Januar 2019
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 1, 5 bis 7, 12 und 13, 16 und 17, 20 bis 25, 27, 30 und 31 sowie 33 werden beantwortet. Die Fragen 2 und 3, 10 und 11, 14 und 15, 18 und 19, 36, 39, 41, 44 und 45, 48 bis 52, 58 bis 64, 70 bis 74, 76 bis 84 sowie 89 bis 92 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 4, 8 und 9, 26, 28 und 29, 32, 54, 66 bis 69 sowie 75 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 34 und 35, 37 und 38, 40, 42 und 43, 46 und 47, 53, 55 bis 57, 65 sowie 85 bis 88 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Aktuelle Entwicklungen in Venezuela - Schnellstmögliche Wiederherstellung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit |
Es findet eine Aussprache statt. |
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Wahl
In den Ausschuss nach Artikel 77 Absatz 2 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) wird auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Katrin Göring-Eckardt als Nachfolgerin für die Abgeordnete Steffi Lemke als stellvertretendes Mitglied gewählt.
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 31. Januar 2019, 10.30 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit