Amtliches Protokoll
12. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 2. Februar 2018
Tagesordnungspunkt 12
a) |
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung |
Überweisungsbeschluss: |
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b) |
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Jahresgutachten 2017/2018 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Drucksache 19/80 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 13
Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Jochen Haug, Karsten Hilse, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (Staatsangehörigkeitsänderungsgesetz) Drucksache 19/86 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 14
a) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Karlheinz Busen, Dr. Gero Clemens Hocker, Carina Konrad, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Gefahr Wolf - Unkontrollierte Population stoppenDrucksache 19/584 |
Überweisungsbeschluss: |
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b) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Herdenschutz bundesweit wirkungsvoll durchsetzenDrucksache 19/581 |
Überweisungsbeschluss: |
Zusatzpunkt 6
Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Heiko Wildberg, Udo Theodor Hemmelgarn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Herdenschutz und Schutz des Menschen im ländlichen Raum - Wolfspopulation intelligent regulieren Drucksache 19/594 |
Überweisungsbeschluss: |
Zusatzpunkt 7
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anna Christmann, Dieter Janecek, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rückkehr des Wolfes - Artenschutz und Herdenschutz zusammen denken Drucksache 19/589 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 15
Beratung des Antrags der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen Drucksache 19/103 |
Überweisungsbeschluss: |
Tagesordnungspunkt 16
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN |
wird abgesetzt |
Zusatzpunkt 8
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bildung für alle - Globale Bildungspartnerschaft substantiell unterstützen Drucksache 19/456 |
Überweisungsbeschluss: |
Zusatzpunkt 9
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zu Abgasversuchen an Menschen und Affen |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 21. Februar 2018, 13.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Wolfgang Schäuble
Für die Richtigkeit