Amtliches Protokoll
211. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. Januar 2017
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 3, 12 bis 15, 18 bis 20, 34 sowie 41 und 42 werden beantwortet. Die Fragen 1 und 2, 4 bis 11, 16 und 17, 21 bis 33 sowie 35 bis 40 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Entschieden gegen Gefährder vorgehen - Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 19. Januar 2017, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit