Anhörung „Wärme II“
Zeit:
Montag, 6. November 2023,
14
bis 15.30 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal Hybridsitzung
Der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen führt am 6. November 2023 eine öffentliche Anhörung zum Thema „Wärme“ durch. Folgende Vorlagen sind Gegenstand der Anhörung
Änderungsanträge der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP,
A-Drs. 20(24)194 - Formulierungshilfe - Umgang mit der Unionsrechtswidrigkeit von § 13b BauGB
A-Drs. 20(24)195 - Regelungsvorschläge zu den angestrebten Erweiterungen der Außenbereichsprivilegierung von Biomassenlagen
A-Drs. 20(24)196 - Umsetzungsvorschläge zu den angestrebten Regelungen zur Klimaanpassung
die dem Gesetzentwurf „Wärmeplanung“
BT-Drucksache 20/8654
neue Verhandlungsgegenstände zufügen sollen.
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Die Öffentliche Anhörung findet als Hybridsitzung mit dem Programm WebEx statt. Die Sitzung wird Live übertragen und ist als Videoaufzeichnung unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar sein.
Journalistinnen und Journalisten sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger können in begrenzter Anzahl passiv als Zuhörer an der Videokonferenz oder im Saal teilnehmen.
Anmeldungen für eine Teilnahme vor Ort als Zuhörer werden unter bauausschuss@bundestag.de unter Angabe des Namens sowie des Geburtstages bis zum 3. November 2023 entgegengenommen.
Anmeldungen für die passive Teilnahme per WebEx werden unter bauausschuss@bundestag.de bis 2h vor Sitzungsbeginn entgegengenommen.