Anhörung zum Rechtsrahmen für Fusionskraftwerke in Deutschland und Europa
Forschungsanlage Asdex Upgrade am Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Garching, eine der beiden größten in Betrieb befindlichen Versuchsanlagen zur Entwicklung von Fusionsreaktoren. (© picture alliance / dpa | Matthias Balk)
Zeit:
Mittwoch, 3. Juli 2024,
9.30 Uhr
bis
11.30 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.300
Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung widmet sich am Mittwoch, 3. Juli 2024, in einer Anhörung einem Antrag (20/10383) der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Für einen pragmatischen, innovationsfreundlichen Rechtsrahmen für Fusionskraftwerke in Deutschland und Europa“ beschlossen.
Die Sitzung wird live auf www.bundestag.de übertragen.
In dem entsprechenden Antrag dringt die Union auf einen eigenständigen Rechtsrahmen für Fusionskraftwerke in Deutschland und der Europäischen Union. So fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf „zeitnah einen Vorschlag für einen pragmatischen, innovationsfreundlichen und eigenständigen Rechtsrahmen für Fusionskraftwerke in Deutschland mit entsprechenden untergesetzlichen Sicherheitsrichtlinien zu erarbeiten“ und den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages vorzulegen.„ (cha/27.06.2024)