Ausschüsse

93. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Forschung

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist am Freitag, 14. März 2025, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Einziger Tagesordnungspunkt der 93. Sitzung war die Mitberatung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und CDU/CSU zur Änderung der Artikel 109, 115 und 143h des Grundgesetzes (20/15096). Die Sitzung wurde unterbrochen und wird zu einem späteren Zeitpunkt fortgeführt.

Artikel 109 des Grundgesetzes regelt die sogenannte Schulden...

Antisemitismus und Is­ra­elfeindlichkeit an Schu­len und Hochschulen

Der Bundestag hat am Mittwoch, 29. Januar 2025, einen Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit dem Titel „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den freien Diskursraum sichern“ (20/14703) angenommen. Für die Vorlage votierten alle Fraktionen. Die Gruppe BSW stimmte dagegen, die Gruppe Die Linke enthielt sich.

Mit dem Antrag wolle sich der Bundestag „in aller Deutlichkeit“ positionieren: „Nie wiede...

92. Sitzung des Bildungsausschusses

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist am Mittwoch, 29. Januar 2025, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung des Gremiums stand unter anderem ein Gespräch mit dem Bundesminister für Bildung und Forschung, Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), zur sogenannten Fördermittelaffäre im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). (29.01.2025)

91. Sitzung des Bildungs- und Forschungsausschusses

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist am Mittwoch, 18. Dezember 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung des Gremiums standen unter anderem die gemeinsame Erklärung zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Konferenz der Bildungsministerinnen und Bildungsminister für einen Digitalpakt 2.0 sowie vier Anträge der AfD-Fraktion (20/8862, 20/7565, 20/10151, 20/12096) sowie ein Antrag der Gruppe Die Linke (20/1080...

90. Sitzung des Bildungsausschusses

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist am Mittwoch, 4. Dezember 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Bericht von Autorinnen und Autoren zum Bildungsbericht „Bildung in Deutschland 2024“. Darüber hinaus sollten zwei Vorlagen des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) vom Ausschuss abgenommen werden. Dabei geht es zum einen um eine Kompaktstudie mit dem Titel „Auf dem Weg zu ein...

Batterieforschung: Experten fordern Investitionen

Expertinnen und Experten im Bereich der Batterieforschung und -technologien sind sich einig, dass Batterien eine Schlüsseltechnologie sind und eine zentrale Rolle in der Energie- und Verkehrswende spielen. Deutschland sei ein attraktiver Produktionsstandort, dürfe den Anschluss an internationale Entwicklungen jedoch nicht verlieren, da die Batterieforschung nicht nur technologische Unabhängigkeit sichert, sondern auch ein großes Potenzial zur Schaffung neuer Arbeitsplätze birgt – dafür seien jed...

Optimierung des Wasser­managements für Zukunft der Landwirtschaft zentral

Der Klimawandel stellt das Wassermanagement in Deutschland vor wachsende Herausforderungen. In einem öffentlichen Fachgespräch im Bundestag am Mittwoch, 27. November 2024, diskutierten Fachleute und Abgeordnete über das Thema „Zukunftsfähiges Wassermanagement in der Landwirtschaft“. Organisiert vom Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, widmete sich die Veranstaltung den Risiken des Klimawandels für die Wasserversorgung und beleuchtete innovative Strategien, um die Resili...

88. Sitzung des Bildungsausschusses

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist am Mittwoch, 13. November 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Für eine starke Batterieforschung in Deutschland“ (20/11142) und ein Arbeitsbericht Nr. 212 des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) mit dem Titel „Naturgemäßer Waldumbau in Zeiten des Klimawandels“. (13.11.2024)

Experten fordern bessere Arbeitsbedingungen in der Forschung

Die zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwoch, 13. November 2024, geladenen Sachverständigen haben sich einheitlich dafür ausgesprochen, das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) zu reformieren, um prekäre Arbeitsbedingungen und kurzzeitige Befristungen in der Wissenschaft zu verringern. Ein von der Bundesregierung vorgelegter Gesetzentwurf zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft (20/11559) weise noch deu...

86. Sitzung des Bildungs- und Forschungsausschusses

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist am Mittwoch, 6. November 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Beratung eines Antrags der Koalitionsfraktionen mit dem Titel „Damit die Ausbildung eine verlässliche Zukunft garantiert“ (2013365) sowie Regierungsberichte zum Umsetzungsstand der Zukunftsstrategie Forschung und Innovation und zum aktuellen Stand der Beratungen sowie zur inhaltlichen Positionierung des...