15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik
Zeit:
Montag, 17. April 2023,
14
bis 17 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 600
In seiner öffentlichen Anhörung am 17. April 2023 beschäftigt sich der Ausschuss mit dem „15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (BT-Drucksache 20/4865)“. Die Anhörung wird am Dienstag, 18. April 2023, von 12:00 Uhr bis 15:00 Uhr, auf Kanal 1 im Parlamentsfernsehen ausgestrahlt und im Internet auf www.bundestag.de veröffentlicht.
Anmeldung für Besucher/-innen:
Für die Teilnahme an der öffentlichen Anhörung als Zuhörer/-in ist eine Anmeldung erforderlich. Bitte richten Sie diese vorab unter Angabe Ihres Namen, Vornamen und Geburtsdatums per E-Mail an das Sekretariat des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Wegen der beschränkten Platzzahl wird um eine frühzeitige Anmeldung gebeten.
Die E-Mail-Adresse für die Anmeldung lautet: menschenrechtsausschuss@bundestag.de
Bitte bringen Sie zur Einlasskontrolle einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit.
Falls Sie in Ihrer Mobilität eingeschränkt sind, geben Sie uns bitte einen Hinweis, damit wir gegebenenfalls behilflich sein können.
Bitte beachten Sie, dass wir nur im Rahmen der tatsächlich vorhandenen Platzkapazitäten Zugang zum Anhörungssaal gewähren können. Die Sitzung wird voraussichtlich auch im Parlamentsfernsehen übertragen. Ein Rede- und Fragerecht besteht nicht.
Die sich anmeldenden Gäste werden hiermit darüber informiert, dass ihre Daten im Polizeilichen Informationssystem (INPOL) überprüft und für die Einlasskontrolle verwendet werden. Nach Beendigung des Besuches werden die Daten vernichtet.