Expertenkritik am Entwurf für das Krankenhaus­transparenz­gesetz

Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz – (Krankenhaustransparenzgesetz)
BT-Drucksache 20/8408

Anmeldeschluss für die öffentliche Anhörung ist der 25. September 2023 um 15 Uhr. Die Anhörung wird am 28.09.2023 von 14:00 bis 15:30 auf Kanal 4 übertragen.

Anmeldung zu öffentlichen Anhörungen
Falls Sie als Zuhörer/in an einer öffentlichen Anhörung teilnehmen wollen, übermitteln Sie bitte zur Anmeldung
Name und Vorname sowie Geburtsdatum an
anhoerungen-gesundheitsausschuss@bundestag.de.

Falls Sie in Ihrer Mobilität eingeschränkt sind, geben Sie uns bitte einen Hinweis, damit wir gegebenenfalls behilflich sein können.

Wegen des teilweise großen öffentlichen Interesses können wir Ihre Anmeldung grundsätzlich nicht bestätigen. Ein Rede- und Fragerecht besteht nicht. Ebenso sind Film- oder Tonaufnahmen nicht zulässig. Es gilt die Hausordnung des Deutschen Bundestages.

Bringen Sie zur Einlasskontrolle einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit.

Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Besucher und Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, auf Grundlage des § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Informationssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und in das Informationssystem der Polizei (INPOL) durch. Die bei der Anmeldung übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches gelöscht beziehungsweise vernichtet.

Digitale Teilnahme
Es besteht daher auch für die Öffentlichkeit die Möglichkeit der Zuschaltung per Webex-Videokonferenz. Anmeldungen richten Sie bitte per E-Mail an anhoerungen-gesundheitsausschuss@bundestag.de.

Die Anmeldungen werden daher nach ihrem Eingang angenommen. Die Zugangsdaten für die Videokonferenz werden per E-Mail übermittelt.
Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich bei der Anhörung in Webex mit ihrem eigenen Namen anmelden, aber auch mit einem selbst gewählten Pseudonym, welches bei der Anmeldung zur Teilnahme bereits mitgeteilt werden muss.

Da sich die Anfangszeit kurzfristig verschieben kann, bitten wir Sie, sich vorab über den aktuellen Sitzungsbeginn zu informieren. Wir weisen darauf hin, dass veröffentlichte Dokumente von Dritten möglicherweise nicht barrierefrei sind.