Anhörung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz –KHVVG

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen
(Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz – KHVVG)
BT-Drucksache 20/11854

Antrag der Fraktion der AfD
Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen – Fehlanreize beseitigen
BT-Drucksache 20/5550

Antrag der Fraktion der AfD
Abteilungen für Kurzzeitpflege in Krankenhäusern bundesweit einrichten – Krankenhausstandorte erhalten und stärken
BT-Drucksache 20/5556

Antrag der Fraktion der AfD
Fachübergreifende Frührehabilitation flächendeckend einrichten – Nahtlose Rehabilitationskette herstellen, Krankenhausstandorte erhalten und stärken
BT-Drucksache 20/5558

Antrag der Gruppe BSW
Nein zur geplanten Krankenhausreform – Sofortprogramm zur Rettung des Gesundheitswesens
BT-Drucksache 20/11433

Anmeldeschluss für die öffentliche Anhörung ist der
23. September 2024 um 15 Uhr.

Anmeldung zu öffentlichen Anhörungen
Falls Sie als Zuhörer/in in Präsenz an einer öffentlichen Anhörung teilnehmen wollen, übermitteln Sie bitte zur Anmeldung Name und Vorname sowie Geburtsdatum an anhoerungen-gesundheitsausschuss@bundestag.de.

Falls Sie in Ihrer Mobilität eingeschränkt sind, geben Sie uns bitte einen Hinweis, damit wir gegebenenfalls behilflich sein können.

Wegen des teilweise großen öffentlichen Interesses können wir Ihre Anmeldung grundsätzlich nicht bestätigen. Ein Rede- und Fragerecht besteht nicht. Ebenso sind Film- oder Tonaufnahmen nicht zulässig. Es gilt die Hausordnung des Deutschen Bundestages.

Bringen Sie zur Einlasskontrolle einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit.

Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Besucher und Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, auf Grundlage des § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Informationssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und in das Informationssystem der Polizei (INPOL) durch. Die bei der Anmeldung übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches gelöscht beziehungsweise vernichtet.

Digitale Teilnahme
Es besteht daher auch für die Öffentlichkeit die Möglichkeit der Zuschaltung per Webex-Videokonferenz. Anmeldungen richten Sie bitte per E-Mail an
anhoerungen-gesundheitsausschuss@bundestag.de.

Die Anmeldungen werden daher nach ihrem Eingang angenommen. Die Zugangsdaten für die Videokonferenz werden per E-Mail übermittelt.
Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich bei der Anhörung in Webex mit ihrem eigenen Namen anmelden, aber auch mit einem selbst gewählten Pseudonym, welches bei der Anmeldung zur Teilnahme bereits mitgeteilt werden muss.

Da sich die Anfangszeit kurzfristig verschieben kann, bitten wir Sie, sich vorab über den aktuellen Sitzungsbeginn zu informieren.
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