Ausschüsse der 20. Wahlperiode (2021 - 2025)

Verkehrsausschuss

Berichterstattung aus Ausschuss und Plenum

Reisende warten im Bahnhof auf ihre Züge.
Verkehr

Fortsetzung des Deutschlandtickets beschlossen

Der Bundestag hat am Freitag, 20. Dezember 2024, den Entwurf der Bundesregierung für ein zehntes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes (20/12773, 20/13168, 20/13328 Nr. 14) angenommen. Für die vom Ausschuss für Digitales und Verkehr geänderte Fassung (20/14304) votierten die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Gruppe Die Linke. Die AfD-Fraktion enthielt sich. Dazu hatte den Abgeordneten außerdem Bericht des Haushaltsausschusses gemäß Paragraf 96 der Geschä...

Ein Propellerflugzeug befindet sich im Steigflug.
Verkehr

Klimaneutrales Fliegen und nachhaltige Flugkraftstoffe

Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. Dezember 2024, erstmals über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Klimaneutrales Fliegen vorantreiben – Für einen Markthochlauf von nachhaltigen Flugkraftstoffen und wettbewerbsfähige Klimaschutzinstrumente“ (20/14016) debattiert. Im Anschluss wurde der Antrag zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Federführend ist der Verkehrsausschuss.

Die Unionsfraktion fordert die Bundesregierung auf, nachhaltige erneuerbare Kraftstoffe verstärkt i...

An der Vorderfront von Lastkraftwagen steht Fahrschule.
Verkehr

Digitaler Unterricht für Berufskraftfahrer

Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. Dezember 2024, erstmals über die Gesetzentwürfe der Bundesregierung für die erste Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (20/12658) und für die vierte Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und anderer Gesetze (20/12776, 20/13088) debattiert. Beide Gesetzentwürfe wurden im Anschluss zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Federführend ist der Verkehrsausschuss.

Änderung des Berufskra...

Zwei Autos fahren auf einer Landstraße durch herbstlichen Wald.
Umwelt

Technologieoffener Klimaschutz im Straßenverkehr

Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. Dezember 2024, Anträge der Gruppe BSW mit dem Titel „Verbrenner-Aus stoppen – Zukunft der deutschen Automobilindustrie sichern – Arbeitsplätze schützen und Wohlstand bewahren“ (20/11541) und der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Technologieoffener Klimaschutz im Straßenverkehr – Kein Verbot des klimaneutralen Verbrennungsmotors“ (20/1175) debattiert und im Anschluss zur weiteren Beratung an die Ausschüsse zurücküberwiesen.

Nicht abgestimmt wurde damit über die z...

Ein Prellbock steht am Ende eines Bahngleises.
Verkehr

Zuspruch und Ablehnung zur Entwidmung von Bahnliegenschaften

Die von der CDU/CSU-Fraktion geforderte Rückkehr zur bis Ende 2023 gegoltenen Vorschrift für die Entwidmung von Bahnliegenschaften im Paragrafen 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) ist bei einer Sachverständigenanhörung des Verkehrsausschusses am Montag, 2. Dezember 2024, teils auf Zuspruch und teils auf Ablehnung gestoßen.

„Langjährige Planverfahren müssen gestoppt werden“

Die Unionsfraktion verweist in ihrem Gesetzentwurf „zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des Paragrafen 23 d...

Ein Schild 'Fahrschule' auf einem Fahrschul-Auto.
Verkehr

Antrag für einen bezahlbaren Autoführerschein abgelehnt

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Oktober 2024, nach rund 40-minütiger Debatte einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Damit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren Autoführerschein“ (20/10610) abgelehnt. Gegen den Antrag stimmten die Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie die Gruppe Die Linke. Dafür stimmten die Unionsfraktion, die AfD-Fraktion und ein Abgeordneter der Gruppe Die Linke. Der Verkehrsausschuss hatte dazu eine Beschlussempfehlung a...

Reger Betrieb an Flugzeugen herrscht am Terminal 1 des Frankfurter Flughafens.
Verkehr

Antrag zur Stärkung des Luftverkehrsstandorts Deutschland abgelehnt

Der Bundestag hat am Mittwoch, 16. Oktober 2024, die Entwicklung des Luftverkehrs in Deutschland thematisiert. Einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland – Für angemessene Standortkosten, effiziente Abfertigung und sichere Arbeitsplätze“ (20/11381) wies das Parlament gegen das Votum der Antragsteller und der AfD-Fraktion zurück. Der Verkehrsausschuss hatte zur Abstimmung im Plenum eine Beschlussempfehlung (20/13319) vorgelegt.

Antrag der Union...

Auswahltrasse des Brenner-Nordzulaufs.
Verkehr

Expertenstreit über Nordzulauf zum Brenner-Basistunnel

Die von der Union erhobene Forderung, beim Nordzulauf zum Brenner-Basistunnel auf die geplante oberirdische Verknüpfungsstelle bei Kirnstein südlich von Rosenheim zu verzichten und stattdessen Alternativen zu prüfen, wie die einer „bergmännischen Lösung“ im Wildbarren, traf bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Mittwoch, 16. Oktober 2024, teils auf Zuspruch, teils auf Ablehnung. Mit dem Brenner-Basistunnel entstehe in den Alpen eines der wichtigsten Verkehrsprojekte Europas,...

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Kurzmeldungen - „heute im bundestag“

33 Mitglieder

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Dokumente

Bilder aus der Ausschussarbeit

Bundestagesvizepräsidentin Petra Pau (rechts) und der neue Vorsitzende Udo Schiefner (Mitte) bei der Konstituierung des Verkehrsausschusses am 15. Dezember 2021
Blick in den Sitzungssaal während einer Ausschusssitzung
Ausschussvorsitzender Udo Schiefner (rechts) und Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing (Mitte) auf einem Rundgang auf der Messe Bus2Bus am 27. April 2022
Stellvertretende Ausschussvorsitzende Nyke Slawik (Mitte) auf der Messe Bus2Bus während einer Podiumsdiskussion; links: Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Oliver Luksic; rechts: Jürgen Berghahn, Mitglied des Verkehrsausschusses
Öffentliche Anhörung zum 9-Euro-Ticket am 16. Mai 2022 im Sitzungssaal des Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages
Anhörung zu den Arbeitsbedingungen von Berufskraftfahrerinnen und -fahrern am 18. Mai 2022: Vorsitzender des Verkehrsausschusses Udo Schiefner und Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales Bernd Rützel sowie Sachverständige Burkhard Taggart und Udo Skoppeck (v.r.n.l.)
Delegationsreise Dänemark 27.-30. Juni 2022: Mitglieder der Delegation Ina Latendorf (links), Isabel Cademartori (2 v.l.), René Bochmann (links hinten), Dr. Christoph Ploß (3. v.r.), Valentin Abel (2. v.r.) und Swantje Michaelsen (rechts); Mitte: Carsten Nørland, Vorstandsvorsitzender von Scandlines
Delegationsmitglieder auf der Baustelle des Fehmarnbelt-Tunnels
Delegationsreise Dänemark: Delegationsmitglieder auf dem Schiff während einer Besichtigung des Hafens von Kopenhagen
Delegationsreise Dänemark: Besichtigung der Fahrradinfrastruktur in Kopenhagen; Delegationsmitglieder auf dem Rad
Fachgespräch des Verkehrsausschusses am 7. November 2022 mit Vertretern der Toll Collect zur Lkw-Maut im Sitzungssaal des Ausschusses
Rundgang durch die Ausstellung 70 Jahre zwischen Natur und Gesellschaft, die anlässlich des 70. Jubiläums des Deutschen Wetterdienstes in der Halle des Paul-Löbe-Hauses gezeigt wird, mit Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Aydan Özoguz, SPD, MdB, (2. v.r.), Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, FDP, MdB, (2. v. li.), Vorsitzender des Verkehrsausschusses, Udo Schiefner, SPD, MdB, (Mitte), und Präsident des DWD, Prof. Dr. Gerhard Adrian (re) nach der Ausstellungseröffnung
Gruppenfoto der Delegation vor dem Tesla-Werk: Martina Englhardt-Kopf (2 v.l.), Anja Troff-Schaffarzyk (4 v.l.), Thomas Lutze (hinten, 5 v.l.), Dr. Dirk Spaniel (6 v.l.), Mathias Stein (Mitte), Bernd Reuther (3 v.r.), Lukas Benner (2 v.r.) und Dr. Christoph Ploß (rechts)
Die Delegation vor einer Ladesäule: Martina Englhardt-Kopf, Dr. Dirk Spaniel, Mathias Stein, Lukas Benner (links) und Anja Troff-Schaffarzyk (6 v.r.), Bernd Reuther (5 v.r., hinten), Thomas Lutze (3 v.r.), Dr. Christoph Ploß (2 v.r.) sowie Unternehmensvertreterinnen und -vertreter
Die Delegation mit Vertretern des Hafenbetreibers auf einer Terrasse.
Die Delegation auf einem Boot bei einer Hafenbesichtigung: Lukas Benner (5 v.l.), Bernd Reuther (6 v.l.), Martina Englhardt-Kopf (7 v.l.), Thomas Lutze (6 v.r.), Dr. Dirk Spaniel (5 v.r.), Mathias Stein (3 v.r.), Anja Troff-Schaffarzyk (2 v.r.) und Dr. Christoph Ploß (rechts) sowie Vertreterinnen und Vertreter der Stadt und des Hafenbetreibers
Gruppenfoto im Stadion: Martina Englhardt-Kopf (2 v.l.), Dr. Dirk Spaniel (3 v.l.), Mathias Stein (4 v.l.), Thomas Lutze (5 v.l.), Lukas Benner (5 v.r.), Bernd Reuther (4 v.r.), Dr. Christoph Ploß (3 v.r.) und Anja Troff-Schaffarzyk (rechts)
Die Delegation mit Warnwesten und Sicherheitshelmen auf dem Vorfeld des Flughafens
Die Delegation vor dem Boeing-Werk: von links: Dr. Dirk Spaniel, Thomas Lutze, Lukas Benner, Dr. Christoph Ploß, Mathias Stein, Bernd Reuther, Martina Englhardt-Kopf
Gruppenfoto von Mitgliedern der der Verkehrsausschüsse des Deutschen Bundestages und des finnischen Parlaments, vorne: Nyke Slawik (stellv. Vorsitzende des Verkehrsausschusses) und Jouni Ovaska (Vorsitzender des Verkehrsausschusses des finnischen Parlaments)
Gruppenfoto der Delegation des Bundestages und japanischer Abgeordneter, Mitglieder der Delegation des Bundestages Valentin Abel, Jan Plobner, Wolfgang Wiehle, Ulrich Lange und Nyke Slawik (v.l.n.r.) sowie Detlef Müller und Thomas Bereiß (7. u. 6. v.r.)
Gruppenfoto deutscher und japanischer Abgeordneter: Mitglieder der Delegation des Bundestages: 2. Reihe v.l.n.r.: Wolfgang Wiehle, Valentin Abel, Jan Plobner, Detlef Müller (5. v.l.) und Thomas Bareiß (6. v.l.) sowie Ulrich Lange (1. Reihe links) und Nyke Slawik (1. Reihe 2. v.l.)
Gruppenfoto auf einen Boot im Hafen von Yokohama: Ulrich Lange, Valentin Abel, Nyke Slawik, Detlef Müller, Jan Plobner, Wolfgang Wiehle und Thomas Bareiß (v.l.n.r.)
Gruppenfoto von Mitgliedern der der Verkehrsausschüsse des Deutschen Bundestages und des dänischen Parlaments, 1. Reihe links: Udo Schiefner (Vorsitzend des Verkehrsausschusses), 1. Reihe Mitte: Rasmus Prehn (Vorsitzender des Verkehrsausschusses des dänischen Parlaments)
Gruppenfoto von Mitgliedern der der Verkehrsausschusses und den Vertretern der BASt: Mathias Stein, Andre Seek (BASt), Henning Rehbaum, Dr. Ingo Koßmann (BASt), Michael Donth, Prof. Dr. Markus Oeser (Präsident der BASt), Udo Schiefner (Ausschussvorsitzender), Dr. Hermann-Josef Tebroke, Jürgen Lenders, Fabian Griewel, Swantje Michaelsen, Dr. Dirk Spaniel und Jürgen Berghahn (v.l.n.r.)
Gruppenfoto von Mitgliedern der Verkehrsausschüsse des Deutschen Bundestages und des finnischen Parlaments
Gruppenfoto von Mitgliedern des Verkehrsausschusses auf der Brücke der LNG-Fähre MyStar
Gespräch von Mitgliedern der Verkehrsausschusses mit dem estnischen Infrastrukturminister Vladimir Svet
Gruppenfoto vor der letzten Ausschusssitzung am 29. Januar 2025

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Bundestagesvizepräsidentin Petra Pau (rechts) und der neue Vorsitzende Udo Schiefner (Mitte) bei der Konstituierung des Verkehrsausschusses am 15. Dezember 2021 (© Deutscher Bundestag / Tobis Koch)

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Ausschusssitzung (© Deutscher Bundestag / Tobias Koch)

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Ausschussvorsitzender Udo Schiefner (rechts) und Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing (Mitte) auf einem Rundgang auf der Messe „Bus2Bus“ am 27. April 2022 (© Deutscher Bundestag)

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Stellvertretende Ausschussvorsitzende Nyke Slawik (Mitte) auf der Messe Bus2Bus während einer Podiumsdiskussion; links: Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Oliver Luksic; rechts: Jürgen Berghahn, Mitglied des Verkehrsausschusses (© Deutscher Bundestag)

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Öffentliche Anhörung zum „9-Euro-Ticket“ am 16. Mai 2022 im Sitzungssaal des Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages (© Thomas Imo / photothek)

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Anhörung zu den Arbeitsbedingungen von Berufskraftfahrerinnen und -fahrern am 18. Mai 2022: Vorsitzender des Verkehrsausschusses Udo Schiefner und Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales Bernd Rützel sowie Sachverständige Burkhard Taggart und Udo Skoppeck (v.r.n.l.) (© Tobias Hurling)

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Delegationsreise Dänemark 27.-30. Juni 2022: Mitglieder der Delegation Ina Latendorf (links), Isabel Cademartori (2 v.l.), René Bochmann (links hinten), Dr. Christoph Ploß (3. v.r.), Valentin Abel (2. v.r.) und Swantje Michaelsen (rechts) sowie Carsten Nørland (Mitte), Vorstandsvorsitzender von Scandlines am Rande eines Fachgesprächs (© Deutscher Bundestag)

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Delegationsreise Dänemark: Baustelle des Fehmarnbelt-Tunnels, 27. Juni 2022 (© Deutscher Bundestag)

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Delegationsreise Dänemark: Hafen von Kopenhagen, 28. Juni 2022 (© Deutscher Bundestag)

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Delegationsreise Dänemark: Fahrradinfrastruktur in Kopenhagen, 29. Juni 2022 (© Deutscher Bundestag)

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Fachgespräch des Verkehrsausschusses am 7. November 2022 mit Vertretern der Toll Collect zur Lkw-Maut (© Deutscher Bundestag)

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Rundgang durch die Ausstellung „70 Jahre zwischen Natur und Gesellschaft“, die anlässlich des 70. Jubiläums des Deutschen Wetterdienstes in der Halle des Paul-Löbe-Hauses am 19. April 2023, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Aydan Özoguz, (2. v.r.), Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, (2. v. li.), Vorsitzender des Verkehrsausschusses, Udo Schiefner, (Mitte) und Präsident des DWD, Prof. Dr. Gerhard Adrian (re) (© Deutscher Bundestag / Köhler, Thomas / photothek)

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Delegationsreise USA 4.-9. Juni 2023: Besuch des Tesla-Werkes in Fremont (Kalifornien) am 5. Juni, Martina Englhardt-Kopf (2 v.l.), Anja Troff-Schaffarzyk (4 v.l.), Thomas Lutze (hinten, 5 v.l.), Dr. Dirk Spaniel (6 v.l.), Mathias Stein (Mitte), Bernd Reuther (3 v.r.), Lukas Benner (2 v.r.) und Dr. Christoph Ploß (rechts) (© Deutscher Bundestag)

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Delegationsreise USA: Besuch bei ChargePoint in Campbell am 5. Juni 2023, Martina Englhardt-Kopf, Dr. Dirk Spaniel, Mathias Stein, Lukas Benner (links) und Anja Troff-Schaffarzyk (6 v.r.), Bernd Reuther (5 v.r., hinten), Thomas Lutze (3 v.r.), Dr. Christoph Ploß (2 v.r.) sowie Unternehmensvertreterinnen und -vertreter (© Deutscher Bundestag)

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Delegationsreise USA: Besuch des Containerhafens Port of Long Beach mit den Themenschwerpunkten Digitalisierung und klimaneutrale Hafenwirtschaft (© Deutscher Bundestag)

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Delegationsreise USA: Hafen Long Beach am 7. Juni 2023, Lukas Benner (5 v.l.), Bernd Reuther (6 v.l.), Martina Englhardt-Kopf (7 v.l.), Thomas Lutze (6 v.r.), Dr. Dirk Spaniel (5 v.r.), Mathias Stein (3 v.r.), Anja Troff-Schaffarzyk (2 v.r.) und Dr. Christoph Ploß (rechts) sowie Vertreterinnen und Vertreter der Stadt und des Hafenbetreibers (© Deutscher Bundestag)

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Delegationsreise USA: Besuch des SoFi Stadiums in Inglewood (Los Angeles County) am 7. Juni 2023, Martina Englhardt-Kopf (2 v.l.), Dr. Dirk Spaniel (3 v.l.), Mathias Stein (4 v.l.), Thomas Lutze (5 v.l.), Lukas Benner (5 v.r.), Bernd Reuther (4 v.r.), Dr. Christoph Ploß (3 v.r.) und Anja Troff-Schaffarzyk (rechts) (© Deutscher Bundestag)

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Delegationsreise USA: Besichtigung des Automated People Mover am Flughafen Los Angeles am 8. Juni 2023 (© Deutscher Bundestag)

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Delegationsreise USA: Führung durch die Fertigung der Boeing-Werke in Renton bei Seattle am 9. Juni 2023, von links: Dr. Dirk Spaniel, Thomas Lutze, Lukas Benner, Dr. Christoph Ploß, Mathias Stein, Bernd Reuther, Martina Englhardt-Kopf (© Deutscher Bundestag)

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Treffen von Mitgliedern der Verkehrsausschüsse des Deutschen Bundestages und des finnischen Parlaments am 18. Oktober 2023, vorne: Nyke Slawik (stellv. Vorsitzende des Verkehrsausschusses) und Jouni Ovaska (Vorsitzender des Verkehrsausschusses des finnischen Parlaments) (© Deutscher Bundestag)

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Delegationsreise nach Japan 26.-31. Mai 2024: Gespräch mit Vertretern des Verkehrsausschusses des Unterhauses des japanischen Parlaments am 27. Mai 2024, Mitglieder der Delegation des Bundestages Valentin Abel, Jan Plobner, Wolfgang Wiehle, Ulrich Lange und Nyke Slawik (v.l.n.r.) sowie Detlef Müller und Thomas Bereiß (7. u. 6. v.r.) (© Deutscher Bundestag)

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Delegationsreise nach Japan 26.-31. Mai 2024: Gespräch mit Mitgliedern der Japanisch-Deutschen Parlamentarischen Freundschaftsgruppe am 28. Mai 2024, Mitglieder der Delegation des Bundestages: 2. Reihe v.l.n.r.: Wolfgang Wiehle, Valentin Abel, Jan Plobner, Detlef Müller (5. v.l.) und Thomas Bareiß (6. v.l.) sowie Ulrich Lange (1. Reihe links) und Nyke Slawik (1. Reihe 2. v.l.) (© Deutscher Bundestag)

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Delegationsreise nach Japan 26.-31. Mai 2024: Besichtigung des Hafens von Yokohama am 29. Mai 2024: Ulrich Lange, Valentin Abel, Nyke Slawik, Detlef Müller, Jan Plobner, Wolfgang Wiehle und Thomas Bareiß (v.l.n.r.) (© Deutscher Bundestag)

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Treffen von Mitgliedern der Verkehrsausschüsse des Deutschen Bundestages und des dänischen Parlaments am 24. September 2024, 1. Reihe links: Udo Schiefner (Vorsitzender des Verkehrsausschusses), 1. Reihe Mitte: Rasmus Prehn (Vorsitzender des Verkehrsausschusses des dänischen Parlaments) (© Deutscher Bundestag)

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Gespräch von Mitgliedern der Verkehrsausschusses mit Vertretern der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) am 7. Oktober 2024: Mathias Stein, Andre Seek (BASt), Henning Rehbaum, Dr. Ingo Koßmann (BASt), Michael Donth, Prof. Dr. Markus Oeser (Präsident der BASt), Udo Schiefner (Ausschussvorsitzender), Dr. Hermann-Josef Tebroke, Jürgen Lenders, Fabian Griewel, Swantje Michaelsen, Dr. Dirk Spaniel und Jürgen Berghahn (v.l.n.r.) (© Deutscher Bundestag)

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Delegationsreise nach Finnland und Estland 21.-25. Oktober 2024: Gespräch mit Mitgliedern des Verkehrsausschusses des finnischen Parlaments; Mitglieder der Delegation des Bundestages am 22. Oktober: Dr. Christoph Ploß (6. v.l.), Mathias Stein (8. v.l.), Stefan Gelbhaar (6. v.r.), Fabian Griewel (4. v.r.), Martina Englhardt-Kopf (2. v.r.) und Christian Schreider (re.) (© Deutscher Bundestag)

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Delegationsreise nach Finnland und Estland 21.-25. Oktober 2024: Fahrt auf der LNG-Fähre MyStar zwischen Helsinki und Tallinn: 1. Reihe v.r.n.l.: Fabian Griewel, Christian Schreider, Martina Englhardt-Kopf, Mathias Stein, 2. Reihe: Dr. Christoph Ploß (re.) und Stefan Gelbhaar (li.) (© Tallink Grupp)

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Delegationsreise nach Finnland und Estland 21.-25. Oktober 2024: Gespräch mit dem estnischen Infrastrukturminister Vladimir Svet am 24. Oktober; links: Dr. Christoph Ploß und Christian Schreider, rechts: Martina Englhardt-Kopf, Vladimir Svet, Fabian Griewel (© Deutscher Bundestag)

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Letzte Ausschusssitzung am 29. Januar 2025 (© Deutscher Bundestag / Inga Haar)