Social Media Nutzungskonzept der SED-Opferbeauftragten

Die nachfolgenden Ausführungen zum Social-Media-Nutzungskonzept der SED-Opferbeauftragten beim Deutschen Bundestag fußen im Wesentlichen auf dem von IK 7 erstellten Social-Media-Nutzungskonzept des Deutschen Bundestages für die Kommunikation in sozialen Medien. (https://www.bundestag.de/services/nutzungskonzept_som/nutzungskonzept-710190) Nur spezifische Zusätze, die sich aus der Arbeit der SED-Opferbeauftragten ergeben, weichen davon ab.
Ab Oktober 2023 handelt es sich beim Social-Media-Nutzungskonzept der SED-Opferbeauftragten vorrangig um ein „Nutzungskonzept Instagram“, da Instagram als einzige Plattform in den sozialen Medien genutzt werden soll. 

Ausgangslage

Der Deutsche Bundestag bildet mit seinem Internetauftritt www.bundestag.de und einer kostenlosen App, mehreren Social Media Kanälen sowie dem Parlamentsfernsehen das parlamentarische Geschehen umfassend ab. Auch die SED-Opferbeauftragte verfügt über eine eigenständige und ihre Aktivitäten umfassend darstellende Internetseite unter www.bundestag.de/sed-opferbeauftragte.
Die SED-Opferbeauftragte hat ab September 2022 den Kurznachrichtendienst Twitter (jetzt X Corp) mit dem Account „@Evelyn_Zupke“ genutzt. Verantwortlich für die Inhalte des Accounts war die SED-Opferbeauftragte selbst; ein benanntes Redaktionsteam hat das Absetzen der Tweets durchgeführt. Ab Oktober 2023 betreibt auch die SED-Opferbeauftragte unter„@sed_opferbeauftragte“ einen Informationskanal auf Instagram und greift dafür auf die genannte technische Plattform zu. Ihr Twitter-Account wird ab diesem Zeitpunkt nicht mehr aktiv genutzt.

Instagram

Instagram ist eine 2010 in den USA gegründete Kommunikationsplattform, welche 2012 von Facebook, Inc. (seit 2021 Meta Platforms, Inc.) übernommen wurde. Auf Instagram können registrierte Nutzerinnen und Nutzern kostenlos Foto- und Bewegtbild-Posts (sog. Storys und Reels) mit einer Bildunterschrift veröffentlichen, wobei das Zeichenlimit 2.200 Zeichen beträgt. Auch besteht die Möglichkeit für die Nutzerinnen und Nutzer, einen Livestream zu starten. Wird in der Bildunterschrift einem Begriff eine Raute (#) vorangestellt, wird dieser zu einem „Hashtag“. Zudem kann auf andere Accounts (denen ein @ vorangestellt ist) verwiesen werden. Genutzt werden kann Instagram von Privatpersonen, aber auch von Organisationen, Firmen und Institutionen. Nutzerinnen und Nutzer des Netzwerks können anderen Accounts folgen, um deren Posts zu erhalten und deren Storys zu sehen. Für sie besteht außerdem die Möglichkeit, sich Direktnachrichten zu senden.
Die Vorteile von Instagram sind seine große Reichweite mit weltweit über einer Milliarde Nutzerinnen und Nutzern sowie die Nutzbarkeit ohne sichtbaren Klarnamen. Schätzungen gehen davon aus, dass in Deutschland über 29 Millionen Menschen Instagram nutzen.
Mehr Informationen zum Netzwerk finden sich unter: https://about.instagram.com/.

Nutzungskonzept Instagram

Funktionsnutzung auf der Plattform

Bestimmte Funktionen der Plattform werden von der SED-Opferbeauftragten nicht genutzt (Direktnachrichten-Funktion, Insights). Die SED-Opferbeauftragte hat kein Business-Konto eingerichtet. Die Kommentarfunktion steht den Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung.
Mehr Informationen zur Datenschutzrichtlinie von Instagram sind zu finden unter: https://privacycenter.instagram.com/policy/ (Anschrift: Meta Platforms, Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA).
Die Nutzung von Instagram durch die SED-Opferbeauftragte bedeutet keine uneingeschränkte Befürwortung dieses Mediums oder des Unternehmens oder der Datenschutzrichtlinie der Meta Platforms, Inc.
Für Instagram-Nutzerinnen und -Nutzer gilt: Instagram und dessen Funktionen werden in eigener Verantwortung genutzt. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen. Die SED-Opferbeauftragte weist ausdrücklich darauf hin, dass Instagram die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer (z. B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend der Instagram-Datenschutzrichtlinie abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Die SED-Opferbeauftragte hat keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und die weitere Verwendung der Daten durch Instagram.
Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland.

Zweck und Art der Nutzung

Mit der Einrichtung des Instagram-Accounts werden bestehende Kommunikationskanäle zur Information, Meinungsbildung und Interaktion wie etwa die Webseite der SED-Opferbeauftragten, Pressemitteilungen, Interviews, Veranstaltungen, Terminteilnahmen oder ihre E-Mail-Accounts erweitert. Der Instagram-Account „@sed_opferbeauftragte“ konzentriert sich dabei zum einem darauf, auf bevorstehende Termine oder Veranstaltungen hinzuweisen, über Termine und Veranstaltungen im Nachhinein zu berichten, auf Stellungnahmen, den Jahresbericht sowie Reden oder Interviews der SED-Opferbeauftragten aufmerksam zu machen sowie eigene Inhalte und Hintergrundinformationen zu den Themen der SBZ und SED-Diktatur, zu ihrer Aufarbeitung und zu den Anliegen der Betroffenen von SBZ- und SED-Unrecht zu vermitteln.
Zusätzlich bietet der Instagram-Account der SED-Opferbeauftragten aber auch die Möglichkeit, bei anderen Nutzerinnen und Nutzern Inhalte und Themen, die mit (der Aufarbeitung von) SED-Unrecht in Verbindung stehen, zu liken und zu teilen und so für die Anliegen der SED-Opfer abermals Öffentlichkeit zu schaffen. Dazu gehören beispielsweise das Setzen von Hinweisen auf Veranstaltungen, Publikationen, Forschungsprojekte, Beiträge oder neue (gesetzliche) Regelungen, die im Zusammenhang mit dem Thema (Aufarbeitung von) SED-Unrecht stehen.
Auf Instagram erreicht die SED-Opferbeauftragte über die Website hinaus eine größere Öffentlichkeit und unterschiedliche Zielgruppen. Sie besteht aus Medien, Journalistinnen und Journalisten, Vertretenden von Interessenverbänden und Institutionen, aus Politikerinnen und Politikern und Bürgerinnen und Bürgern unterschiedlicher Altersgruppen (auch insbesondere jüngeren Menschen), die die Möglichkeit haben, dem Account dauerhaft zu folgen und so kontinuierlich und mit automatisch angezeigten neuen Posts über die Arbeit der SED-Opferbeauftragten, aber auch über das gesamte Themenfeld und die Aktivitäten relevanter Akteure in dem Politikfeld informiert zu werden.
Über das Posten und Liken von Inhalten zum Thema (der Aufarbeitung von) SED-Unrecht erreicht die SED-Opferbeauftragte nicht nur die Verbreitung dieser themenbezogenen Informationen, sondern zugleich auch, dass bedeutende Institutionen der SED-Aufarbeitungslandschaft sich wiederrum auch von ihr wahrgenommen fühlen, unterstützt und in ihrer Reichweite verstärkt werden.
Der Instagram-Kanal der SED-Opferbeauftragten bietet hauptsächlich Inhalte als Foto- oder Video-Posts, Reels oder Storys an.

Abonnieren anderer Instagram-Nutzender

Der Account folgt den institutionellen und als institutionell wahrgenommenen Akteurinnen und Akteure der deutschen SED-Unrechts-Aufarbeitungslandschaft sowie internationaler Organisationen im Bereich der Diktaturaufarbeitung, die auf Instagram aktiv sind, um jeweils eine zeitnahe Vernetzung mit ihnen zu ermöglichen. Dazu gehören unter anderen die Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der DDR-Diktatur, die Bundesstiftung Aufarbeitung, das Stasi-Unterlagen-Archiv/das Bundesarchiv, die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, der Staatsminister und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, die Robert-Havemann-Gesellschaft, das Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung in Potsdam oder die Gedenkstätte Sachsenhausen.
Das Abonnieren bedeutet keine Zustimmung zu allen vermittelten Inhalten der Institutionen oder Personen.
Das Nicht-Abonnieren eines Nutzenden durch die SED-Opferbeauftragte hat keinen Aussagegehalt, es bedeutet weder Ablehnung noch Desinteresse.
Ferner hat das Nicht-Folgen oder -Liken eines Nutzenden durch die SED-Opferbeauftragte keinen Aussagegehalt, es bedeutet ebenfalls weder Ablehnung noch Desinteresse.

Haftung für Links

Der Instagram-Account der SED-Opferbeauftragten kann Verknüpfungen zu externen Webseiten (Internetseiten Dritter) enthalten. Diese unterliegen der rechtlichen Verantwortung der jeweiligen Betreibenden oder Anbietenden der verlinkten Seite. Bei konkreten Hinweisen auf Rechtsverstöße werden externe Links unverzüglich gelöscht.
Die Verlinkungen der SED-Opferbeauftragten werden von ihrem Redaktionsteam nach bestem Wissen und unter der Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Verlinkungen zu externen Webseiten, welche durch Besuchende des Instagram-Accounts der SED-Opferbeauftragten gesetzt wurden, entziehen sich im Hinblick auf deren Auswahl hingegen dem Einflussbereich der SED-Opferbeauftragten; dazu ist insbesondere auch der vorangehende Absatz sowie der Abschnitt zur Netiquette zu beachten.
Die SED-Opferbeauftragte hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der von ihr verknüpften Seiten. Das Anbieten externer Links bedeutet nicht, dass sich die SED-Opferbeauftragte Inhalte dieser Webseiten zu Eigen macht.

Urheberrecht

Die auf dem Instagram-Account „@sed_opferbeauftragte“ erstellten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen in der Regel der schriftlichen Zustimmung der jeweiligen Autorin bzw. des Autoren oder der Erstellerin bzw. des Erstellers. Downloads und Kopien sind grundsätzlich nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Bei der Zurverfügungstellung von Materialien durch die SED-Opferbeauftragte selbst sind diese unter der Lizenzangabe der Quellennennung (Namensnennung = SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag), soweit nichts anderes vermerkt ist, nutzbar; bei der Nutzung von Zitaten der SED-Opferbeauftragten müssen diese aber vollständig im Sinne des Zitationsrechtes (keine Sinnentstellung) übernommen werden.

Verantwortlichkeit sowie wie und wann postet die SED-Opferbeauftragte

Die SED-Opferbeauftragte unterhält zur Unterstützung ihrer Arbeit eine Geschäftsstelle beim Deutschen Bundestag. Die Leitung der Geschäftsstelle ist in Absprache mit der SED-Opferbeauftragten verantwortlich für die Inhalte des Instagram-Accounts „@sed_opferbeauftragte“. Die Verantwortlichkeit ist per Link hinterlegt: sed-opferbeauftragte@bundestag.de.
Das Redaktionsteam der Geschäftsstelle der SED-Opferbeauftragten arbeitet beim Posten von Beiträgen nach einem Vier-Augen-Prinzip und dokumentiert Quellen nachvollziehbar. Sprache und Ton der Beiträge entsprechen der Würde des Deutschen Bundestages, gehen aber auch auf die Tonalität des genutzten Kanals ein. In den Posts werden natürliche Personen nicht getaggt, also auf Fotos namentlich markiert (nur bei Absprache oder auf Wunsch mit der betreffenden Person); die Nennung relevanter Account-Namen kann im Text erfolgen. Fotocredits werden immer in dem mit den Fotografinnen und Fotografen vertraglich geregelten Wortlaut auf dem Foto/im Text/im Alternativtext genannt.
Üblicherweise werden Posts durch das Redaktionsteam wochentags von 9 bis 15 Uhr abgesetzt– ohne, dass daraus ein Anspruch auf Interaktion oder direkte Reaktion über den Instagram-Kanal erwachsen kann.
Die Inhalte der Veröffentlichungen der SED-Opferbeauftragten auf Instagram werden parallel auch auf ihrer Website zugänglich gemacht. Dies ermöglicht einen alternativen voraussetzungslosen Zugang, ohne dass das soziale Netzwerk durch die Kommunikation der Nutzerinnen und Nutzer über ihr Social-Media-Profil deren persönliche Daten erhält.

Alternative Kontakt- und Informationsmöglichkeiten

Die SED-Opferbeauftragte weist alle Nutzerinnen und Nutzer darauf hin, dass der Social-Media-Account „@sed_opferbeauftragte“ lediglich ein zusätzlicher unter verschiedenen Optionen ist, um mit der SED-Opferbeauftragten in Kontakt zu treten oder Informationen von dieser zu erhalten. Die SED-Opferbeauftragte bietet allen Interessierten das gesamte Spektrum der Informationen und Dokumente auf ihrer Internetseite www.bundestag.de/sed-opferbeauftragte.
Individuelle Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Presseanfragen können über den Instagram-Kanal – auch zum Schutz personenbezogener Daten – nicht beantwortet werden. Dazu wird auf die klassischen Kommunikationskanäle per Telefon (030-227-37893), E-Mail (sed-opferbeauftragte@bundestag.de) oder per Post verwiesen:

SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Netiquette

Die SED-Opferbeauftragte und ihr Team bitten darum, auf Instagram verantwortungsbewusst und respektvoll miteinander umzugehen und in diesem Sinne um das Einhalten folgender Netiquette.

• Bleiben Sie in Ihren Beiträgen oder Kommentierungen stets konstruktiv.
• Unterlassen Sie Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede und Provokation sowie Kommentare mit vulgären, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, rassistischen, sexistischen, hasserfüllten, antisemitischen und/oder gesetzeswidrigen Äußerungen oder Inhalten. Beiträge und Nachrichten, die dagegen verstoßen, werden von der SED-Opferbeauftragten oder ihrem Team gelöscht und ggf. gemeldet; die Netiquette gilt hier gleichermaßen für etwaige Verlinkungen.
• Die missbräuchliche Nutzung des Kanals für Spam, als Werbefläche für andere Webseiten oder Dienste sowie das kommerzielle oder private Anbieten von Waren und Dienstleistungen ist nicht gestattet und führt zur Löschung beziehungsweise zur Meldung des Beitrages beim Plattformbetreiber.
• Inhalte, Informationen, Software oder anderes Material, das gegen bestehende Gesetze verstößt, dürfen nicht gepostet werden.
• Erwähnungen und Kommentare sollten einen sachlichen Bezug zum Thema der Beiträge oder zu den Themen der SED-Opferbeauftragten haben.
• Bedenken Sie beim Posten von Bildern und Grafiken, dass Sie Bild- und Urheberrechte beachten. Wenn Sie Zitate verwenden, müssen Sie immer die Quelle angeben.

Geben Sie in der Instagram-Kommunikation zu Ihrem eigenen Schutz bitte keine persönlich sensiblen oder schutzwürdigen personenbezogenen Daten Dritter an.
Die SED-Opferbeauftragte behält sich vor, Beiträge, die gegen diese Netiquette verstoßen, „stummzuschalten“, ggf. auch zu löschen und an den Plattformbetreiber zu melden. In besonderen Ausnahmefällen kann auch von der Möglichkeit, einen Account zu blockieren, Gebrauch gemacht werden.
Darüber hinaus gelten die Nutzungsbedingungen von Instagram.

Datenschutz und Auskunftspflicht der SED-Opferbeauftragten beim Deutschen Bundestag

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist:
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-0 E-Mail: mail@bundestag.de
Die Datenschutzhinweise des Deutschen Bundestags – auch die der SED-Opferbeauftragten - finden sich unter:
https://www.bundestag.de/datenschutz; https://www.bundestag.de/resource/blob/918438/5f53d70a232069479468330457248ab8/Datenschutzhinweise_SED_Opferbeauftragte-data.pdf.

Außerdem hat der Deutsche Bundestag eine Behördliche Datenschutzbeauftragte bestellt, die bei der Sicherstellung des Datenschutzes unterstützt. Fragen zum Datenschutz im Bundestag sind zu richten an:

Die Behördliche Datenschutzbeauftragte
Deutscher Bundestag Platz der Republik 1
11011 Berlin
E-Mail: datenschutz.bdb@bundestag.de

Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit kontrolliert die öffentlichen Stellen in Bezug auf die Einhaltung der Datenschutzgesetze und anderer Vorschriften über den Datenschutz. Außerdem geht er Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern nach:

Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Straße 153, 53117 Bonn
Telefon: +49 (0)228-997799-0
Telefax: +49 (0)228-997799-5550
E-Mail: poststelle@bfdi.de-mail.de

Selbstverpflichtung

Das Redaktionsteam der SED-Opferbeauftragten prüft regelmäßig, ob und wie erfolgreich die angestrebten Kommunikationsziele mit dem Instagram-Account erreicht werden. Das Instagram-Nutzungskonzept der SED-Opferbeauftragten steht der Öffentlichkeit auf der Homepage des Deutschen Bundestages, direkt auf der Website der SED-Opferbeauftragten, zur Verfügung.