Deutsche Unterstützung der syrischen „Weißhelme“

Berlin: (hib/STO) Über ihre Unterstützung der privaten syrischen Zivilschutzgruppe, der sogenannten „Weißhelme“, berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/26679) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/25823). Wie die Bundesregierung darin darlegt, führen die Weißhelme Bergungseinsätze und Maßnahmen der Ersten Hilfe nach Luftangriffen und Raketenbeschuss durch. Darüber hinaus helfe die Organisation, zerstörte Infrastruktur instand zu setzen. Gemäß dem Verhaltenskodex der Organisation erfolgten die Hilfsmaßnahmen neutral und unabhängig von Herkunft und Hintergrund der Opfer.

Die Bundesregierung hat die syrischen Weißhelme der Antwort zufolge in den Haushaltsjahren 2016 bis 2020 aus Mitteln des Auswärtigen Amtes im Rahmen von Zuwendungen an Mittlerorganisationen in der Höhe von gut 23,35 Millionen Euro unterstützt. „Alle Förderungen hatten zum Ziel, die Not der Zivilbevölkerung während der kontinuierlichen Luftangriffe zu lindern, ihre Lage zu stabilisieren und die soziale Kohäsion zu fördern“, führt die Bundesregierung weiter aus. Die Weißhelme seien unter anderem durch die deutsche Förderung in die Lage versetzt worden, Schutzmaßnahmen wie Frühwarnsysteme, Bergungen und medizinische Nothilfe nach Angriffen auf zivile Infrastruktur durchzuführen und somit Leben zu retten.