Europaausschüsse aus Deutschland, Frankreich und Polen treffen sich in Warschau

Zu Gesprächen im Format „Weimarer Dreieck“ (Deutschland, Frankreich und Polen) wird eine Delegation des EU-Ausschusses des Deutschen Bundestages vom 10. bis zum 11. März 2024 auf Einladung des polnischen Senates nach Warschau reisen.

Der Delegation unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) gehören die Abgeordneten Axel Schäfer, Johannes Schraps (beide SPD), Dr. Ottilie Klein, Gunther Krichbaum (beide CDU/CSU), Chantal Kopf (Bündnis 90/Die Grünen), Konrad Stockmeier (FDP) und Norbert Kleinwächter (AfD) an.

Es handelt sich um ein parlamentarisches Treffen mit Abgeordneten der EU-Ausschüsse der Assemblée nationale, des französischen Senats sowie des polnischen Sejms und Senats. Die Europaausschüsse aus Deutschland, Frankreich und Polen haben sich bereits in der Vergangenheit wiederholt zu Beratungen getroffen, um die Zusammenarbeit der Regierungen parlamentarisch zu flankieren. Dieser Austausch im trilateralen Format soll nun verstetigt und intensiviert werden.

Themenschwerpunkte werden die Vorschläge für institutionelle Reformen der EU sowie die Konsequenzen einer EU-Erweiterung für die verschiedenen Politikbereiche der EU sein. Dabei werden auch weitere aktuelle Fragen der Europapolitik sowie die Möglichkeiten einer vertieften Zusammenarbeit zur Sprache kommen.