Haushalt 2024: 2,3 Milliarden Euro im Kulturetat
Berlin: (hib/SCR) Im Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes (Einzelplan 04) sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 3,87 Milliarden Euro vorgesehen. Das ist ein Minus von rund 22 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Gegenüber dem Regierungsentwurf fällt der Ausgabeansatz um rund 165 Millionen Euro höher aus.
Die Einnahmen sind mit rund 569 Millionen Euro um 402 Millionen Euro höher angesetzt als im Vorjahr. Für die kommenden Haushaltsjahre sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1,58 Milliarden Euro ausgebracht worden, das sind 551 Millionen Euro mehr als im Regierungsentwurf. Der Einzelplan wird am Mittwochnachmittag aufgerufen (Beschlussempfehlungen: 20/8604, 20/8661).
Kulturetat
Den Ausgabenschwerpunkt in dem Einzelplan bildet traditionell der Kulturetat. In den der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien zugeordneten Kapiteln (0451-0454 und 0456) sind in diesem Jahr insgesamt Ausgaben in Höhe von 2,3 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind rund 144 Millionen Euro mehr als im Regierungsentwurf. 2023 lag der Soll-Ansatz bei 2,4 Milliarden Euro.
Die größten Änderungen nahm der Haushaltsausschuss im Kapitel 0452 vor, in dem die Kulturförderung abgebildet ist.
Zu den wesentlichen Änderungen gehört die Aufnahme der Förderung von Computerspielen im Kulturetat. In dem neuen Titel „Anreize zur Stärkung der Entwicklung und Produktion von Computerspielen in Deutschland“ sind für die Jahre 2024 bis 2026 insgesamt 100 Millionen Euro eingeplant, jeweils 33,3 Millionen Euro.
Wesentlich erhöht wurde zudem der Ansatz für „Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen im Inland“, und zwar um 38,5 Millionen Euro auf 84,5 Millionen Euro. Für die kommenden Haushaltsjahre sind zudem Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 488,2 Millionen Euro ausgebracht worden.
Der Ansatz für „Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater“ fällt ebenfalls deutlich höher aus. Mit 66,7 Millionen Euro liegen die Ausgaben um 15,7 Millionen Euro über dem Regierungsentwurf.
Für den Titel „Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen“ sind nunmehr 47,5 Millionen Euro eingeplant. Im Regierungsentwurf waren keine Mittel eingestellt.
Für den Kulturpass sind nunmehr 14 Millionen Euro eingeplant. Im Regierungsentwurf waren dafür keine Mittel eingeplant, im Vorjahr 100 Millionen Euro.
Gestrichen wird unter anderem bei der Förderung der Film- und Serienproduktion. Im Titel „Anreize zur Stärkung der Film- und Serienproduktion in Deutschland“ sind nunmehr Ausgaben in Höhe von 133,3 Millionen Euro vorgesehen, 16,7 Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf. Auch die Verpflichtungsermächtigungen fallen mit 180,1 Millionen Euro um 14,9 Millionen Euro geringer aus als im Entwurf.
Der Ausgabeansatz für das Humboldt Forum wurde ebenfalls nach unten angepasst. Mit 48,1 Millionen Euro sind sechs Millionen Euro weniger eingeplant als im Regierungsentwurf.
Der Kulturetat im Regierungsentwurf: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964722
Übrige Bereiche
In den übrigen Teilen des Einzelplans gab es nur wenige Änderungen. Im Geschäftsbereich der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie für Antirassismus (Kapitel 0413) wurde der Titel „Präventionsprogramm gegen islamistischen Extremismus“ von 2,4 Millionen Euro auf 3,4 Millionen Euro erhöht. Zudem heißt der Titel nun „Dialoge für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Extremismusprävention“.
Im Bereich des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland (Kapitel 0415) sind für den Titel „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ nun 3,9 Millionen Euro eingeplant. Im Regierungsentwurf waren es 2,9 Millionen Euro.
Höhere Ausgaben sind auch im Bereich des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung veranschlagt worden. Angepasst wurden die Ansätze für Informationstagungen (33,3 Millionen Euro, + 3,6 Millionen Euro), Ressortübergreifende Kommunikation und Koordinierung (14 Millionen Euro, + 4,5 Millionen Euro) sowie Sonderveranstaltungen und Gipfel (13,1 Millionen Euro, +10,1 Millionen Euro).
Der Einzelplan 04 im Regierungsentwurf: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964720