Finanzausschuss befasst sich mit digitalem Euro

Berlin: (hib/BAL) Bundesbank-Vorstandsmitglied Burkhard Balz hat am Mittwochmorgen im Finanzausschuss die Abgeordneten zum Thema „Digitaler Euro“ informiert. Bis 2028 könne der Euro als Zentralbankgeld in elektronischer Form verfügbar sein, erklärte Balz.

Vonseiten der SPD-Fraktion wurde in der Sitzung darauf hingewiesen, dass der wirkliche Anwendungsfall für den Euro nicht nur bei privaten Verbrauchern liege, sondern im Bereich der Großkunden. Genannt wurde das Internet der Dinge.

Aus Sicht der CDU/CSU-Fraktion muss klar sein, welchen Mehrwert ein digitaler Euro für die Bürgerinnen und Bürger hat. Auch die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen thematisierte die Funktion für die Nutzer. Vonseiten der FDP-Fraktion wurde die Anonymität des Bezahlvorgangs insbesondere bei Offline-Bezahlungen thematisiert. Die AfD-Fraktion trug die Forderung nach einer Volksabstimmung über den digitalen Euro vor.

Balz betonte in seinen Ausführungen, dass der digitale Euro eine Ergänzung zum Bargeld werden soll, kein Ersatz für das Bargeld. Der Legislativvorschlag der EU-Kommission sehe sogar eine Stärkung des Bargelds vor.

Die Bundesbank befasst sich derzeit mit der Frage, wie Bargeld in der Zukunft genutzt wird, und entwickelt dazu Szenarien. Laut einer Pressemitteilung der obersten deutschen Währungsbehörde vom 17. Januar erklärte Balz: „In keinem Zukunftsszenario verschwindet das Bargeld komplett.“

Der Finanzausschuss hat für den 19. Februar eine öffentliche Anhörung zum digitalen Euro angesetzt. An dieser wird auch der Bundesbank-Vorstand als Sachverständiger teilnehmen.