20.12.2023
Inneres und Heimat — Antwort — hib 961/2023
Terror-Inhalte auf Social-Media
Berlin: (hib/CHE) Das Bundeskriminalamt (BKA) hat mit Stand vom 21. November 2023 zehn Entfernungsanordnungen im Zusammenhang mit den Terrorangriffen auf Israel vom 7. Oktober 2023 gegen die Plattform X (vormals Twitter) erlassen, die vom Betreiber fristgerecht umgesetzt wurden. Gegen die Plattform Telegram wurden demnach bis zu diesem Zeitpunkt 143 dieser Anordnungen erlassen. Das geht aus einer Antwort (20/9688) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/9299) der CDU/CSU-Fraktion hervor.