Erkenntnisse zur „Volksfront für die Befreiung Palästinas“

Berlin: (hib/STO) Erkenntnisse über die „Volksfront für die Befreiung Palästinas“ (PFLP) sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/9184) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/8928). Danach zählt die marxistisch-leninistisch geprägte PFLP zum Spektrum der terroristischen palästinensischen Organisationen und ist ideologisch von einem starken Nationalismus geprägt. Sie lehne die Existenz des Staates Israel ab, schreibt die Bundesregierung weiter. Dazu propagiere die PFLP den bewaffneten Kampf und suche den Schulterschluss mit anderen den Staat Israel bekämpfenden Organisationen wie „Hizb Allah“ und Hamas.

Anhänger der PFLP begehen der Antwort zufolge nach wie vor terroristische Anschläge, bei denen es auch Todesopfer gibt. Auch hierbei offenbare die PFLP - entgegen ihrem nach außen propagierten Selbstbild - ihren antisemitischen Charakter, indem sie Anschläge gezielt gegen jüdische Israelis richte.

In Deutschland ist die PFLP laut Bundesregierung nicht terroristisch tätig. Die hier aktiven Anhänger verbreiteten insbesondere israelfeindliche Propaganda und versuchten, politische Unterstützung sowie Spenden zur Unterstützung ihrer Strukturen und des bewaffneten Kampfes in Nahost zu generieren.

„Ehemalige Terroristinnen und Terroristen der PFLP genießen bei der Anhängerschaft große Anerkennung und werden gezielt zur Indoktrinierung nach Deutschland eingeladen“, heißt es in der Antwort des Weiteren. Danach gibt es zirka „100 Mitglieder/Anhänger in Deutschland“.