AfD-Fraktion will Kulturpolitik grundsätzlich neu ausrichten

Berlin: (hib/HAU) Eine grundsätzliche Neuausrichtung der Kulturpolitik mit dem Ziel der Verteidigung der deutschen Identität verlangt die AfD-Fraktion. In einem Antrag (20/5226), der am heutigen Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestages steht, wird die Bundesregierung unter anderem dazu aufgefordert, „die aktuelle Reduktion kultureller Identität auf eine Schuld- und Schamkultur“ durch positive Bezugspunkte kultureller Identität zu korrigieren, um die aktive Aneignung kultureller Traditionen und identitätsstiftender Werte wieder in den Vordergrund zu rücken.

Die deutsche Kulturpolitik sei mit jeder Legislaturperiode weniger auf die Stiftung kultureller Identität in einem positiven Sinn ausgerichtet, schreiben die Abgeordneten. Mit der Übernahme der Amtsgeschäfte durch das Kabinett Scholz 2021 und damit auch durch Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) habe die „Ideologisierung der Kulturpolitik“ noch einmal deutlich Fahrt aufgenommen. Kritik übt die AfD auch an der aktuellen Kultur- und Medienförderung, die zunehmend als Mittel zum Umbau der Gesellschaft begriffen werde. „Die deutsche kulturelle Identität im traditionellen Sinn, die als negativ perzipiert wird, soll dadurch beseitigt werden“, heißt es in dem Antrag.