Bundesregierung betreibt 415 Accounts in Sozialen Medien
Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung betreibt 415 Accounts in sozialen Medien, wie aus ihrer Antwort (20/2417) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/1951) hervorgeht. Spitzenreiter ist das Bundesinnenministerium (BMI) mit 134 Accounts, von denen zwei den Angaben zufolge inaktiv sind. Es folgen das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) mit 54 Accounts, das Bundesgesundheitsministerium mit 35, das Auswärtige Amt und das Bundesfamilienministerium mit jeweils 27, das Bundesumweltministerium (BMUV) mit 26 und das Bundeswirtschaftsministerium mit 22 Accounts. Auf den weiteren Plätzen rangieren das Bundesverkehrsministerium mit 18, das Bundesfinanzministerium (BMF) mit 14, das Bundesjustizministerium und das Bundeslandwirtschaftsministerium mit jeweils elf, die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien mit neun, das Bundesbauministerium mit sechs, das Bundesarbeits- und -sozialministerium und das Bundespresseamt mit jeweils fünf, das Bundesentwicklungsministerium mit vier, das Bundesbildungs- und -forschungsministerium mit drei, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung und der Bundesnachrichtendienst (BND) mit jeweils zwei Accounts.
Alle Genannten sind auf YouTube, Twitter, Facebook und Instagram vertreten mit folgenden Ausnahmen: Beim Landwirtschafts- und beim Bauministerium, bei der Integrationsbeauftragten und beim BND fehlt Facebook, beim Bildungs- und Forschungsministerium und bei der Integrationsbeauftragten YouTube und beim BND Twitter. Dafür haben das BMF und das BMVg einen Snapchat-Account, das BMI, das BMUV und das Gesundheitsministerium einen Telegram-Account. Letzteres verfügt darüber hinaus über einen TikTok-Account.
Erläuternd heißt es zu den BMI-Accounts, dass das Technische Hilfswerk (THW) aufgrund seiner 668 ehrenamtlichen Ortsverbände über weit mehr als tausend Social-Media-Accounts verfüge. Die genannten Zahlen basierten vor allem auf der letzten THW-Erhebung 2019. Die THW-Regionalstellen hätten rund 34 Facebook-, zwei YouTube-, einen Twitter- und sieben Instagram-Accounts, die THW-Ortsverbände etwa 623 Facebook-, 84 YouTube-, 146 Twitter-, 105 Instagram- und neun TikTok-Accounts.
Zum Auswärtigen Amt heißt es in der Antwort, auch die deutschen Auslandsvertretungen betrieben eigene Kanäle in den Sozialen Medien, eine Liste finde sich auf der Webseite: https://auswaertiges-amt.de/de/newsroom/SozialeMedien/soziale-medien/2201904 Beim Justizministerium wird darauf verwiesen, dass Facebook- und Twitter-Accounts eingerichtet worden seien, um den Namen „Bundespatentgericht“ zu blockieren und damit Missbrauch zu verhindern.
Die Antwort enthält darüber hinaus eine Anlage mit einer Liste von Accounts, die von Vereinen und Unternehmen betreiben werden, die der Kontrolle durch den Bund unterliegen.
Dazu heißt es, dem Wirtschaftsministerium lägen keine Informationen über Konten vor, welche die in seinem Geschäftsbereich durch den Bund kontrollierten Unternehmen selbst oder durch Dritte auf Facebook, VK (VKontakte), YouTube, Twitter, Instagram, TikTok, WeChat, Snapchat und Telegram betreiben. Eine weitere Anlage nennt die Accounts, die seit dem 1. Januar 2020 nicht mehr betrieben werden.