Verkauf von Bundeswehrmaterial durch die VEBEG GmbH

Berlin: (hib/AW) Rund 344 Millionen Euro an Erlösen hat die VEBEG GmbH von 2011 bis 2021 durch den Verkauf von Material aus den Beständen der Bundeswehr erzielt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/1443) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (20/1151) mit. Die Bundesregierung verweist darauf, dass durch die VEBEG GmbH keine Kriegswaffen, Waffen und die dazugehörige Munition aus Bundeswehrbeständen veräußert werden. Die Treuhandgesellschaft veräußere nur in Deutschland frei verkäufliches Material der Bundeswehr. Lediglich in Ausnahmefällen könne Material mit einer verbleibenden Kriegswaffeneigenschaft, etwa Schiffe und Boote, mit der Auflage der Vernichtung im Rahmen einer stofflichen Verwertung an lizensierte Unternehmen verkauft werden. Dies werde durch die Bundeswehr überprüft.

Weitere Erlöse in einer Höhe von rund neun Millionen Euro erzielte die VEBEG GmbH zwischen 2011 und 2021 aus dem Verkauf von Material aus Beständen der Bundespolizei. Militarisierte Einsatzfahrzeuge der Bundespolizei würden durch die Treuhandgesellschaft nicht veräußert.

Erkenntnisse über Ermittlungs- und Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Verkauf von Material aus Beständen der Bundeswehr und der Bundespolizei durch die VEBEG GmbH liegen der Bundesregierung nach eigener Aussage nicht vor.