10.04.2025 Gesundheit — Kleine Anfrage — hib 137/2025

Verwaltungskosten für Transformationsfonds

Berlin: (hib/PK) Mit dem Transformationsfonds zur Modernisierung der Krankenhausstrukturen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/18). Die Abgeordneten interessieren sich dabei insbesondere für die entstehenden Verwaltungskosten.

Die Landesregierung in Niedersachsen habe berichtet, dass für die Verwaltung der Mittel Gebühren des Bundesamtes für Soziale Sicherung anfielen. Die Fraktion will von der Bundesregierung wissen, welche Verwaltungsgebühren auf Bundesebene erhoben und wie sie gegebenenfalls eingezogen werden.