Rechenschaftsberichte 2022 von fünf Parteien veröffentlicht

Berlin: (hib/VOM) Die Bundestagspräsidentin informiert im dritten Teil ihrer Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2022 (Sonstige Parteien, Band II) über die Rechenschaftsberichte der Parteien Bündnis Deutschland, Freie Bürger Mitteldeutschland, Freie Sachsen, „Gemeinsam Neudenken“ und MERA25. Es handelt sich um Parteien ohne Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung nach dem Parteiengesetz.

Wie aus der Unterrichtung (20/15145) hervorgeht, betrugen die Einnahmen von Bündnis Deutschlands im Berichtsjahr 13.792,51 Euro, die Ausgaben 40.513,16 Euro, sodass sich ein Defizit von 26.720,65 Euro ergab. Mit dem gleichen negativen Betrag wird das Reinvermögen der Partei angegeben. Ende 2022 gehörten der Partei 78 Mitglieder an.

Die Partei „Freie Bürger Mitteldeutschland“ hatte dem Bericht zufolge 2022 Einnahmen von 1.586,90 Euro und Ausgaben von 738,47 Euro, was zu einem Überschuss von 848,43 Euro führte. Das Reinvermögen wird im Bericht mit 1.167,54 Euro beziffert. Die Mitgliederzahl betrug zum Jahresende 2022 38.

Die Partei „Freie Sachsen“ hatte einen berichtigten Rechenschaftsbericht für 2022 vorgelegt. Danach beliefen sich die Einnahmen auf 303.656,97 Euro, die Ausgaben auf 293.280,86 Euro. Es ergab sich ein Überschuss von 10.376,11 Euro. Dem Bericht zufolge betrug das Reinvermögen 56.789,70 Euro. 884 Mitglieder gehörten den Freien Sachsen Ende 2022 an.

Die Partei „Gemeinsam Neudenken“ verfügte laut Bericht über Einnahmen von 5.777,60 Euro und hatte Ausgaben von 4.099,16 Euro, der Überschuss belief sich auf 1.678,44 Euro. Das Reinvermögen betrug 3.564,07 Euro, die Mitgliederzahl zum Jahresende 2022 31.

Die Partei MERA25 verzeichnete Einnahmen von 18.468,72 Euro und Ausgaben von 17.475,99 Euro, was zu einem Überschuss von 992,73 Euro führte. Das Reinvermögen belief sich den Angaben zufolge auf 5.973,46 Euro. Die Partei hatte Ende 2022 190 Mitglieder.