Acht Milliarden Euro für Digitalisierung der Schiene nötig

Berlin: (hib/HAU) Für die Digitalisierung der Schiene wurde in der vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) beauftragten Machbarkeitsstudie „Neuausrichtung der Gesamtstrategie zur Digitalisierung der Schiene“ ein Finanzbedarf an Bundesmitteln in Höhe von etwa acht Milliarden Euro bis 2029 ermittelt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/15102) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/15038) hervor. Danach wurden im Jahr 2024 insgesamt 622 Millionen Euro für die Digitalisierung der Schiene aufgewendet, davon 357 Millionen Euro aus Bundesmitteln. 2023 lag der Wert bei 505 Millionen Euro (Bundesmittel: 213 Millionen Euro).

Erklärtes Ziel der Bundesregierung sei es, das bundeseigene Eisenbahnnetz mit moderner Leit- und Sicherungstechnik (LST) auszustatten, heißt es weiter. „Insofern begrüßt der Bund die Bestrebungen der DB InfraGO AG, die Planung von DSTW-Maßnahmen voranzutreiben.“ Dabei könne die DB InfraGO AG im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III) digitalen Stellwerke (DSTW) in unternehmerischer Verantwortung planen und bauen, „ohne dass jede Einzelmaßnahme mit dem Bund abgestimmt ist“. Außerhalb der LuFV III werde die konkrete Umsetzung von Stellwerksmaßnahmen über individuelle Finanzierungsvereinbarungen geregelt, schreibt die Regierung.