AfD-Fragen zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes

Berlin: (hib/PK) Mit der Umsetzung des Transplantationsgesetzes (TPG) und der möglichen Einführung der sogenannten Widerspruchsregelung bei der Organspende befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/15095). Vor jeder weiteren Reform des Gesetzes stehe die Frage, ob die bereits geltenden Regelungen umgesetzt wurden. Das gelte insbesondere für die Aufklärung der Bevölkerung über die Voraussetzungen einer Organentnahme und die Kontrolle der Bundesärztekammer, die durch die Erstellung von Richtlinien eine zentrale Rolle spiele, heißt es in der Anfrage.

Die Abgeordneten wollen wissen, ob der Bundesregierung Untersuchungen oder Studien vorliegen, aus denen hervorgeht, dass die Einführung einer Widerspruchsregelung zu einer Erhöhung der Organspendenzahlen führt. Außerdem geht es um die Hirntod-Diagnostik.