Arktispolitik und Nationale Sicherheitsstrategie

Berlin: (hib/AHE) Durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat sich aus Sicht der Bundesregierung das geopolitische Umfeld für die deutsche Arktispolitik nachhaltig verändert. Das in der Vergangenheit postulierte Prinzip des „arktischen Exzeptionalismus“ - die Arktis als Ort der Kooperation unabhängig von globalen Entwicklungen - werde insbesondere von Russland infrage gestellt, heißt es in der Antwort (20/15072) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe BSW (20/14733). „Angesichts der veränderten Lage orientiert sich auch die deutsche Arktispolitik an den Leitprinzipien der Nationalen Sicherheitsstrategie: Wehrhaftigkeit, Resilienz und Nachhaltigkeit.“

Die Bundesregierung setze sich für Sicherheit und Stabilität in der Arktis als Grundlage für den Schutz und die nachhaltige Entwicklung der Region ebenso ein wie für die friedliche Nutzung der Arktis im Rahmen der regelbasierten internationalen Ordnung. Die Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine erschwerten dabei die notwendige internationale Zusammenarbeit in der Region gegen die Auswirkungen der Klimakrise und für den Erhalt der ökologisch sensiblen arktischen Umwelt.